Es ist zu bezweifeln dass es sich hierbei um einen Zufall handelt, wenn nur wenige Tage nach in Kraft treten des „DSGVO“, ein weiteres, äußerst totalitäres BRD-Gesetz wirksam wird, das praktisch jeden, der über soziale Netzwerke kommuniziert, einen Blog betreibt oder sonst wie Informationen verschickt, verbreitet oder teilt, von vorn herein kriminalisiert und hinter dem Vorwand des Datenschutzes mit existenzvernichtenden Strafen bedroht. Damit passt die BRD die DSGVO , welches ja eine EU Verordnung ist, an ihre Bedürfnisse an.
Betroffen ist demnach jeder der eine Netzpräsenz betreibt, sei es ein Unternehmer, Privatier, Blogger oder Verein. Mit dem am 27.05.2018 in Kraft getretenen „Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU“ (DSAnpUG-EU) hat die BRD, nahezu jeden mit existenzvernichtenden Strafen bedroht, sollte man auch nur im Geringsten gegen den angeblichen „Datenschutz“ verstoßen.
http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP18/796/79680.html
Bundesgesetzblatt Teil I2017Nr. 44 vom 05.07.2017
Direktlink:
Auszug Seite 18, § 42
§ 42
Strafvorschriften
deshalb schon einmal diese, der Rechtslage entsprechende
Datenschutzerklärung nach DSGVO
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Hiermit erkläre ich, als natürliche Rechtsperson , daß der Name meiner natürlichen Rechtsperson wie auch der mir als juristische Person zugeteilte Name, sowie jede Art von Bildern, die als Potrait angefertigt sind, wie ebenso jedes vollständige Bildmaterial meines Körpers in feststehender oder beweglicher Form, sämtliche private Daten zu meiner Person ( ob juristische oder natürliche Person), jedwedes geistige Eigentum meiner Person, wie unter anderem mein Geburtsdatum, körperbezogene Werte und gesundheitliche Diagnosen und auch die aktuellen Inhalte juristischer Ereignisse bis zum heutigen Tage dieser Erklärung und alle zukünftigen juristischen Ereignisse, wie vorherige Adressdaten, nur mit meiner vorherigen und schriftlichen Zustimmung verwendet werden dürfen. Sollte in Einzelfällen eine entsprechende und schriftliche Zustimmung vorliegen, ziehe ich diese Zustimmung und zwar für jeden Einzelfall, hiermit rechtswirksam zurück. Diese Erklärung gilt für alle Einzelpersonen und für alle Institutionen und Organisationen
für welche die DSGVO-Verordnung zutrifft. Jeder Verstoß gegen die Inhalte dieser Erklärung wird mit einer strafbewehrten Unterlassungsverfügung geahndet, welche mit 250.000,00 Euro Schadensersatz oder ersatzweise 6 Monate Haft behaftet ist. Die Kosten des Verfahrens trägt der nachweislich festgestellte Verursacher. Diese Erklärung gilt bis zu dem Tage, an dem ein schriftlicher Widerruf durch meine Personen erfolgt ist.
Verfügung zur Datenschutzerklärung
Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung) und BDSG von 2018
Die EU-DSGVO und das BDSG (neu) sind seit dem 25. Mai 2018 anwendbar.
25. Mai 2018
Die Betreiber dieser Seite am heutigen Freitag, dem 25 Mai 2018
als natürliche und juristische Personen
Personenbezogene Daten‘ sind in der Richtlinie, Artikel 4 definiert:
.
„„personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann;“( Da ist also auch Name, Ort, IP-Adresse dabei.)
https://dsgvo-gesetz.de/bdsg-neu/1-bdsg-neu/
Allgemeine Hinweise zu diesem Onlineauftritt:
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- Arsenal Injustitia als Synonym für einen natürlichen Menschen mit universellen unabänderlichen Rechten und nicht für die Fiktion einer geschaffenen juristischen Person nach dem c.d.m.!
Der Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1), die Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2) sowie die Freiheit von Wissenschaft und Kunst (Art. 5 Abs. 3).
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Ein Anwalt, der Rechte bricht und nur eine BRD Dienstbestellung, aber keine Bestallung hat,( demzufolge als Privatperson gilt, keinBeamter ist, nicht hoheitlich handeln darf),denn die kann nur ein Staat vergeben, die BR in D ist aber ein Unternehmen, eine Treuhandgesellschaft der Alliierten Restbesatzung, dieser Anwalt hat ohne meine Einwilligung zu einem Vertragsabschluss keinerlei legale Befugniss mich an der Freiheit der Berichterstattung hindern zu können. Die gesamte BRD mit all ihren Ministerien und allen Behörden, Gerichten, der Polizei, den Krankenkassen, den Finanzämtern ist in Firmen und Unternehmen gegründet und im weltgrössten Register für Unternehmen und private Firmen auch gelistet, mit Umsatzsteuernummer und AGBs. Glauben Sie nicht? Dann schauen sie nach: http://www.upik.de ! Sie erreichen das Firmenregister Dun& Breadstreet, geben Sie dort ein, wass Sie wollen, Sie werden es finden, ob den ADAC, der sich gemeinnütziger Verein nennt, die BRD selbst, den Bundespräsidenten, irgendeine Partei, oder auch die evangelische oder Katholische Landeskirche.
Haftungsausschluss
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden (siehe oben), daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich habe auf meinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Ich möchten ausdrücklich betonen, daß ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller nicht zu meinen Seiten führenden Links auf meinen Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Homepage und zugehörigen Seiten ausgebrachten Links zu Fremden und für alle fremden Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen.
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(Hier liegt ja der tiefe Sinn von Verweisen – Vorsicht – Ironie.)
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Sie müssen schon selbst die Verantwortung für Ihren Zeigefinger auf der linken Maustaste übernehmen und natürlich für alles, was Sie dann Schlimmes lesen könnten, was bei unseren Verlinkungen mit Sicherheit nicht der political correctness entspricht. Eventuelle Unpässlichkeiten die durch die Benutzung dieser Datenstraßen beim Auswuchten Ihrer Gehirnwindungen auftreten könnten, bitten wir also tapfer zu tragen oder bei Ihrem Psychiater, sollten Sie diesen haben, zur Sprache zu bringen.
Übrigens:
Urteil des EuGH vom 21.10.14
Der EuGH hat am 13.2.14 entschieden, dass Verlinkungen zu urheberrechtlich geschützten Inhalten keine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn der Urheber die Inhalte auf der Website, zu der verlinkt wird, für jedermann zum freien Abruf bereithält. In diesem Fall soll es sogar keine Rolle spielen, ob der Nutzer die Verlinkung erkennen kann oder ob die Inhalte so in die Ausgangsseite eingebettet sind, dass der Nutzer nicht bemerkt, dass sie sich auf einer anderen Seite befinden.
Die Verlinkung in Suchmaschinen (Meta tags Suchmaschinenwörter) mit mißbrauchten Schlag-Wörtern zeigt, wie z.B. der Name GG= Grundgesetz146 mit Ideologien, rassistischen Begriffen, Gleichschaltungssymbole oder andere Begriffe aus dem Gleichschaltungsmüll vermischt wird. Systemtreue Gleichschalter versuchen, den Widerstand und die Umsetzung 146 gegen die Zwangsangehörigkeit von 1934 zu stören, täuschen, tricksen, in die Rechte oder linke Ecke stellen, bearbeiten, betrügen, einwickeln, falsch wiedergeben, gezielt lenken, indoktrinieren, korrumpieren, suggerieren, ungenau wiedergeben, verdrehen, verfälschen, verführen, verhetzen, verkehren, manipulieren, aufputschen, aufwiegeln, hetzen, verhetzen, Zwietracht säen, Öl ins Feuer gießen, anheizen und alles aus ihrem Gleichschaltungszauberkasten herausholen, damit der Widerstand gegen die Gleichschaltung erneut zerschlagen wird.
Virtuelles Hausverbot
Die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, seit dem 23.05.1949 als Bundesrepublik Deutschland bezeichnet (Art. 133 GG) hat beschlossen, ab dem 01. Januar 2008 Verdachtsunabhängig sämtliche elektronische Daten aller Bürger (gemäß Art. 25 GG > Bewohner <) der *BRD* zu speichern. Die Verwaltung der BRD hat hier grob rechtswidrig entschieden, denn durch diesen Beschluß wird die gemäß GG garantierte Unschuldsvermutung aller Bewohner aufgehoben. Auch hat sie ein ausstehendes Urteil des „Bundesverfassungsgerichts“ (> Grundgesetzgerichts <) zu dieser sehr sensiblen Frage nicht abgewartet.
Daher widerspreche ich gemäß Bundes- und Landesdatenschutzgesetz und gemäß der Charta der Vereinten Nationen, allgemeine Erklärung der Menschenrechte (im besonderen die Artikel 12 / 19) einer Speicherung meiner elektronischen Daten durch Sicherheitsbedienstete der BRD /BND/NSA oder sonstiger Geheimdienste und anderer Unternehmen in dieser Nichtregierungsorganisation BRD, so wie in der UN auch eingetragen!
Darüber hinaus erteile ich ab sofort den Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste der BRD, sowie den ausländischen Geheimdiensten ein > virtuelles Hausverbot < für alle meine elektronischen Verbindungen und Kommunikationen in Wort, Text, Bild und Ton und meine elektronischen und telefonischen Kommunikationswege. Dieses Hausverbot gilt ohne zeitliche Beschränkung für alle Zeit!
Des weiteren erkläre ich alle Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden und Geheimdienste, die meine Post durchschnüffeln, zu > unerwünschten Personen < (Persona non grata)!
§ 58 Zustimmung von Dritten und Behörden
http://firmen.sofortauskunft.info/
Müssen private Website-Betreiber auf ihren Internetseiten ein Impressum vorhalten?
Entscheidend für die Impressumspflicht nach § 5 TMG ist die Frage, ob es sich bei den Internetseiten um geschäftsmäßige Telemedien handelt. Der Begriff der “Geschäftsmäßigkeit” ist weit auszulegen (s. o.). Lediglich rein nicht-kommerzielle Angebote werden aus dem Anwendungsbereich der Impressumspflicht nach § 5 TMG grundsätzlich ausgenommen. Dies ist bei privaten Website-Betreibern normalerweise der Fall. Allerdings sind Betreiber privater Websites dennoch zur Angabe eines Impressums verpflichtet, falls sie über Werbebanner oder -anzeigen oder durch sonstige Links und Verweisungen einen Verdienst erzielen.
Die Höhe ist dabei unbeachtlich, so dass jedes Setzen eines Links gegen Entgelt die Geschäftsmäßigkeit auslöst und somit die Internetpräsenz nach § 5 TMG impressumspflichtig macht. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist für die Geschäftsmäßigkeit nicht notwendig. Dieser Blog ist kostenfrei, enthält weder Werbung noch werden Verdienste erzielt!
Arsenal Injustitia 