Sind die Deutschen hypnotisiert?

Wie kann man bei illegalen Wahlen und seit jahrzehntelangem Betrug eigentlich noch wählen gehen, wenn doch alle Parteien ebenfalls eingetragene Firmen sind und die BRD eine zivilrechtliche Interessengemeinschaft
( NGO, oder Nichtregierungsorganisation), die aber auch so gar nicht mit einem STAAT gemeinsam hat. Staatsvolk,nur Personal, kein Volk, keine Bürger, aber jede Menge hypnotisierte Menschen, die glauben eine neue Partei ( Part= Teil) könne es richten, was schon seit 1918 nichts wurde ! Deshalb haben wir uns entschlossen hier auf diesem Blog eine Zusammenfassung einzustellen und wer die Verlinkungen anklickt, liest und die Videos hört, wird allumfassend informiert sein und auch wissen was zu tun ist. Schaden von unserem Volk abhalten können nur wir selbst und wie jeder weiß hat Masse auch Gewicht ! Oder anders: Viele können Viel erreichen! Meckern und an den Symptomen basteln hat noch nie etwas verändert, aber der Deutsche meckert immer und überall, stellt die Symptome aber nicht ab, sondern erhofft sich Hilfe von aussen, die aber nicht kommen wird, er selbst ist der Träger aller Rechte an diesem Land und er selbst hat es in der Hand, was aus diesem Land und seinen Kindern wird. Keine neue PART-Ei, kein Putin wird richten, was der Deutsche selbst tun muß, seiner Nation, seinen Kindern und seinem Land mit dieser über 1300 jährigen Kultur zu Liebe. !

Arsenal injustitia > admin

Wer oder was ist eigentlich der BUND

Am 3. Oktober 1990 wurde die Bundesrepublik Deutschland von Außenminister Hans-Dietrich Gentscher bei der UNO abgemeldet und es wurde statt dessen der NAME Deutschland -„Germany“ bzw. „BUND“ eingetragen und mit dem Zusatz: „Non-governmental organization“ versehen.

Laut Auskunft der United Nations UN ist der „BUND“, ein Firmenkonsortium, das nach Angaben von D&B auch den Namen Bundesrepublik Deutschland bzw. Germany führt und als s.g. NGO registriert ist.

Ich sage euch, wir haben gar keine Bundesregierung, wir haben Frau Merkel– ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland!“ sagte der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel am 27. Februar 2010 in Dortmund.

Eine Nichtregierungsorganisation (NRO bzw. aus dem Englischen NGO) oder auch nichtstaatliche Organisation ist ein zivilrechtlich zustande gekommener Interessenverband. Der englische Begriff non-governmental organization wurde einst von den Vereinten Nationen (UNO) eingeführt, um Vertreter der Zivilgesellschaft, die sich an den politischen Prozessen der UNO beteiligen, von den staatlichen Vertretern abzugrenzen; non-governmental bedeutet dabei „nichtstaatlich“ im Sinne von „staatsunabhängig“, „regierungsunabhängig“. Heute wird der Begriff von und für Vereinigungen benutzt, die sich insbesondere sozial- und umweltpolitisch engagieren, und zwar unabhängig von einer Beziehung zur UNO.

Es gibt kein staatliches Recht bevor es den Staat gibt!

mehr und Quelle:

https://ddbnews.wordpress.com/2017/01/31/wer-oder-was-ist-eigentlich-der-bund/

von:
http://creaplan.org/arne_hinkelbein/bund_eine_ngo.html

Und was sind Parteien?
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Der Betrug an uns Deutschen ist nicht mehr zu übersehen und warum die Verfassunggebende Versammlung der WEG in die Zukunft ist

https://ddbnews.wordpress.com/2017/01/26/der-betrug-an-uns-deutschen-ist-nicht-mehr-zu-uebersehen-und-warum-die-verfassunggebende-versammlung-der-weg-in-die-zukunft-ist/

„Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben etwas zu schaffen, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Verhältnisse Herr zu werden, besser Herr zu werden, als wir das bisher konnten.“

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Das sagt klar und deutlich aus, daß die BRD nicht DEUTSCHLAND sein kann, sie wurde auch NIE als Staat gegründet! BIS HEUTE NICHT und das GG ist auch NIE eine VERFASSUNG gewesen, BIS HEUTE nicht.

Abschrift: http://de.scribd.com/doc/128727006/Red-e-Schmid

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13496248.html

https://ddbnews.wordpress.com/2017/01/24/kohls-verrat-nachgewiesen-an-einem-alten-spiegel-artikel/

Und noch ein alter Spiegel Artikel zeigt uns, wie wir alle betrogen wurden:

https://ddbnews.wordpress.com/2017/01/18/der-betrug-von-1990-anhand-eines-alten-spiegel-artikels-nachgewiesen-bundesstaat-deutschland-sollte-gegruendet-werden-und-eine-verfassunggebende-versammlung-schaeuble-und-meckel-im-gespraech/

Die Plünderungen und Zersetzungen unseres Volkes durch die BRD Akteure wurden bis heute immer schlimmer !

Lösung, endlich mal selbst die Stimme erheben und nicht abgeben!

Heimat der Deutschen , Deine auch ??? Dann melde Dich hier an : Gemeinsam holen wir unser Land zurück!
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Verfassunggebende Versammlung für alle Deutschen Völker und Gebiete

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/anmeldung-volksabstimmung/

Die VV hat allen Deutschen Menschen etwas WICHTIGES mitzuteilen!


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Die gesamte und aktuelle Rechtslage

Menschen der deutschen Gebiete, Nachbarn und Freunde auf allen anderen Landflächen dieser Erde. Nun folgt ein langer Text den jeder Mensch gelesen haben sollte, da hier alle wichtigen Detail`s zur aktuellen Situation erklärt sind und welcher die tatsächlichen Umstände und alle rechtlichen Fakten aufzeigen. Diese Botschaft ist von den Menschen der Verfassunggebenden Versammlung aus Deutschland und richtet sich an alle Menschen in Europa und der ganzen Welt.

Durch die aktuelle Situation in Deutschland ist die gesamte Menschheit versklavt. 1990 wurden alle Menschen der Erde betrogen. Die Wiedervereinigung der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik am 03. Oktober 1990, ist juristisch niemals erfolgt. Die Bundesrepublik Deutschland heute, ist ein US­amerikanisches Unternehmen, was ohne jeden Zweifel nachweisbar ist.

Wir erläutern hier nachfolgend die Zusammenhänge.

Es gibt keinen Staat Bundesrepublik Deutschland und es gab bis zum 04. April 2016 auch keinen Staat Deutschland. Erst wir Menschen in der Verfassunggebenden Versammlung, haben den Bundesstaat Deutschland an diesem vierten April neu geschaffen. In den nachfolgenden Zeilen wird erklärt, warum alle Verträge, alle Abkommen und alle Vereinbarungen mit anderen Ländern und Staaten, der Europäischen Union oder anderen, internationalen Institutionen, welche die Bundesrepublik Deutschland ab dem 18. Juli 1990 geschlossen hat, ohne Ausnahme ungültig sind. Diesen Vereinbarungen fehlt jede juristische Grundlage. Durch diesen Betrug, werden auch alle anderen Länder von dem Firmenkonsortium Bundesrepublik Deutschland, im Auftrage der Vereinigten Staaten von Amerika, wie anderer Eigentümer und Investoren betrogen, ausgeplündert und vernichtet.

Griechenland ist das bekannteste und bislang schlimmste Beispiel. Die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland selbst, wie alle anderen Völker in Europa, werden genau wie Griechenland alles verlieren. Ihre Identität und Kultur, ihr Eigentum und auch das Recht an ihrem Land. Die Bundesrepublik Deutschland, wie alle anderen, so genannten Firmenstaaten dieser Welt, befinden sich nicht im Staats­ und Völkerrecht,sondern im See­ und Handelsrecht. Es gibt keine staatlich geschützten Bürger, sondern nur recht­-, besitz- und eigentumslose Bewohner in vereinigten Wirtschaftsgebieten ­ siehe Grundgesetz / Allgemeine Geschäftsordnung ­ ab 1990 ­ Artikel 133 ­ „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein“.
Die Europäische Union wurde von den Eliten installiert, welche die NWO „neue Weltordnung“ erreichen möchten. Sie hat keinerlei rechtliche Grundlage, weder nach staatsrechtlichen Prinzipien, schon gar nicht nach Völkerrecht. Die EU untersteht direkt der NATO und die NATO untersteht der UNO. Die UNO ist schon immer Idee und Eigentum der Banken­ und Wirtschaftseliten. In der EU wirken keine gewählten Personen, sondern nur Lobbyisten der Banken und Wirtschaftskonzerne. Sie ist eine nicht legitime Vereinigung von Firmenstaaten, die sich als völkerrechtliche Staatswesen ausgeben. Die Völker werden seit 1945 belogen.

Ein solches Europa zerstört die Kulturen und Nationen und wird jedes Eigentum der Menschen stehlen. Die Bundesrepublik Deutschland ist der Motor dieser Entwicklung in Europa, da ihre Regierung nicht die Beauftragten des Deutschen Volkes, sondern fremder Eliten dieser Welt sind. Alle Kanzler oder Kanzlerinnen, werden von der NATO in Europa unmittelbar befehligt, wie von Logen der Geld­ und Wirtschaftsmafia. Alle Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland sind laut Bundesverfassungsgericht ­ Urteil BVerfG, 25.07.2012 ­ 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 ­, bereits seit 1956 ungültig. Es gibt seither keinen staatlichen Gesetzgeber. Alle Abgeordneten sind nicht gewählt und illegal auf ihren Plätzen.

Die in Artikel 144 Grundgesetz bezeichneten Vertreter der Länder aus Artikel 23 Grundgesetz, welche in den Bundesstag gewählt werden sollen. Die gibt es aber nicht, weil in Artikel 23 Grundgesetz keine Länder stehen, aus denen sie gewählt werden könnten. Nicht nur viele Deutsche wissen nichts von diesen Dingen, auch die anderen Europäer werden hintergangen.

Teil 1. Die rechtlichen Fakten

Am 17. Juli 1990 wurde das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949, durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“, ersatzlos aufgehoben. Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z.B. alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik in Deutschland, de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990. Rechtsverweis

hierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“. Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“

Weitere, gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor. An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.

In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN­-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-­Länderkennziffer 276. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.

Die damalige Regierung, Dr. Helmut Kohl, wie alle anderen so genannten Amtsträger der alten Bundesrepublik in Deutschland, im Bund und in allen Militärbefehlen „Bundesländer“, verloren ihre Rechtsgrundlage und somit ihre Ämter, jede Entscheidungsgewalt und jede Funktion. Sie waren in ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls befugt, die Staatlichkeit von Deutschland durch eine Verfassunggebende Versammlung wieder herzustellen. Diese Versammlung wurde unter dem Vorsitz von Dr. Wolfgang Schäuble begonnen, nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.

Die Vereinigung mit dem zweiten Besatzungsmittel für Mitteldeutschland, Deutsche Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits am 17. Juli 1990 gestrichenen Grundgesetz, Artikel 23, beigetreten sein, obwohl sich diese neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem Jahre 1991, wie ein Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgerichtes in den nachfolgenden Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.

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Die Geschäftswerdung des „Vereinten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland von 1990“, bestehend aus den Gebieten der alten Bundesrepublik in Deutschland von 1949 und dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik, begann am 29. August 1990 mit Gründung der „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“, Frankfurt/Main, Handelsregisterbuch HRB 51411. Hiernach verloren die ehemaligen Besatzungsmittel nicht nur ihren Bestand, sondern die Folgeorganisation, Bundesrepublik Deutschland von 1990, jede völkerrechtliche Bedeutung. Diese neue Bundesrepublik Deutschland entwickelte sich zu einem privatwirtschaftlich organisierten Firmenkonsortium, in dem nur noch das internationale Handelsrecht und kein Völker­ oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.

Völkerrechtswidrig und entgegen staatsrechtlicher Grundlagen gelten die Vorbehaltsrechte und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.

Das sich diese handelsrechtlichen Verträge teilweise gegenseitig aufheben, verbleibt als reine Feststellung ohne Berücksichtigung und/oder Bedeutung aus völkerrechtlicher Sicht. Alle weiteren deutschen Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute alle Gebiete des Kriegsverlierers in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 völkerrechtlich frei und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli 1990, unter Täuschung im internationalen Rechtsverkehr weiterhin rechtswidrig ohne jede Rechtsgrundlage verwaltet.

Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990.

Alle von der Nichtregierungsorganisation „Bundesrepublik Deutschland von 1990“, wie von den vier Alliierten seit dem 18. Juli 1990 geschlossenen Vereinbarungen, Gesetze, Mitgliedschaften und Verträge untereinander und mit Dritten, sind für die Verfassunggebende Versammlung und dem ihr nachfolgenden Staatswesen so lange nichtig, bis später und dazu befugte, staatliche Stellen oder Amtsträger eine andere Entscheidung getroffen haben.

Die Herstellung staatlicher Strukturen und Stellen, wie die Ausarbeitung und spätere Einsetzung einer Vereinbarung durch freie Volkswahlen, werden den Weg zur Souveränität aller deutschen Gebiete und zum Abschluß von Friedenserklärungen ebnen. Bis zur Entlastung der Verwaltungsstellen durch neue, auf der Grundlage einer Vereinbarung eingesetzten Menschen und Amtsträger, führen die Verwaltungsstellen der Verfassunggebenden Versammlung die politischen und staatlichen Geschäfte kommissarisch weiter.

Teil 2. Die Rechtsgrundlagen für die Verfassunggebende Versammlung

was ist eine Verfassunggebende Versammlung und was bewirkt die Verfassunggebende Versammlung?

­ die Verfassunggebende Versammlung ist das höchste juristische Recht im Völkerrecht ­
­ sie dokumentiert und manifestiert das unveräußerliche Selbstbestimmungsrecht der Völker ­
­ das Völkerrecht selbst ist das höchste juristische Recht, welches in der juristischen Welt zu finden ist ­
­ das Völkerrecht steht vor jedem Staats­ und dem Bundesrecht und über ihm steht nur das Naturrecht ­
­ sie hebt alle Verfassungen, Gesetze, Verordnungen, welche jemals bestanden haben, unmittelbar auf ­
­ sie ist selbst ein Völkerrechtsubjekt, weltweit ausgestattet mit den übergeordneten, höchsten Rechten ­
­ sie darf von der vorhandenen Verwaltungsform nicht angetastet, eingeschränkt oder beeinflußt werden ­
­ die Verfassunggebende Versammlung ist von der bisherigen Regierung zu unterstützen und zu finanzieren ­
­ sie schafft neue Regeln und neues Recht und hat auf keine alten Rechtsvorschriften Rücksicht zu nehmen ­
­ alle Rechteträger, also das Volk selbst, verkörpert und ist die völkerrechtliche Verfassunggebende
Versammlung ­

A) Grundgesetz vom 23. Mai 1949 ­ II. Der Bund und die Länder (Art. 20 ­ 37) Grundgesetz

Artikel 25

„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“.

Bedeutung: Eine Verfassunggebende Versammlung ist Völkerrecht. Völkerrecht steht über Bundesrecht und ist für die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bewohner übergeordnet verpflichtend. Somit steht die Verfassunggebende Versammlung über Bundesrecht und alle Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sind dem Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung in ihrer Geltung unterlegen.

B) Die Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014 setzt hiermit durch seine Mitglieder, die Rechteträger des Rechtssubjekts „Gesamtstaat der deutschen Bundesstaaten“, temporär dieses Staatswesen zur Errichtung eines neuen, gemeinsamen Staatswesens unter der Bezeichnung Deutschland / Germany, bestehend aus den vorhandenen 26 souveränen Bundesstaaten, wieder in den völkerrechtlichen Stand als Rechtssubjekt ein und beansprucht ohne Frist und besondere, weitergehende Erklärung sodann die alleinige Verfügungshoheit über die gültige UN­Länderkennziffer 276 für Deutschland/Germany gemäß ISO 3166­1­ alpha­2, eingetragen am 03. Oktober 1990 für das am 17. Juli 1990 freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937, ohne hiermit eine Rechtanerkenntnis auf den Verzicht des Anspruches bezüglich der restlichen Gebietsteile der 26 Bundesstaaten aufzugeben

Rechtsverweis: „Ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur“.

Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 14.02.1989 (18 A 858/87), NVwZ 1989, 790
(ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1])

ORIGINALQUELLE: Deutsche Rechtsprechung in völkerrechtlichen Fragen 1986 ­ 1993

C) Grundgesetz vom 23. Mai 1949 ­ XI. Übergangs­ und Schlußbestimmungen (Art. 116 ­ 146)

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

D) Diese Verfassunggebende Versammlung, bestehend aus den Rechteträgern aller Rechte der „natürlichen Personen“ des Rechtsubjekts, hervorgegangen aus den 26 Bundesstaaten, somit als eine Gemeinschaft jener Inhaber der alleinigen Rechte des Rechtssubjekts in der nachweislichen Rechtsfolge für Deutschland 276, bestehend aus späterhin näher bezeichneten Gebieten der 26 Bundesstaaten des ehemaligen Deutschen Bundes, tritt in die Rechtssituation seit 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, unmittelbar ein.

Teil 3. Was ist eine Verfassunggebende Versammlung im Völkerrecht

Rechtsfolgen und Rechtsgrundlagen der Verfassunggebenden Versammlung im Völker­ und Staatsrecht Verfassunggebende Versammlung (oder mit Fugen­s: Verfassungsgebende Versammlung – weit verbreitet, aber umstritten[1]) ist ein staatsrechtlicher und politikwissenschaftlicher Begriff. Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine außerordentliche politische Institution, manchmal auch Verfassungskonvent genannt,[2] welche temporär eingerichtet worden ist und eingerichtet werden kann, um einem Staat eine erste oder wieder eine neue Verfassung zu geben. Sie ist – als Ausdruck des pouvoir constituant – im Besitz der verfassunggebenden Gewalt des Volkes.

Bedeutende historische Beispiele zeigen, dass sich Verfassunggebende Versammlungen meistens in einem revolutionären Umfeld konstituiert haben.[3] Die erste verfassungsgebende Versammlung auf deutschem Boden fand am 24. März 1525 im oberschwäbischen Memmingen statt. Hierbei wurde die Bundesordnung von den aufständischen Bauern im Bauernkrieg verfasst. Verfassunggebung und Verfassungsbeseitigung. In einer Verfassunggebenden Versammlung konkretisiert sich die verfassunggebende Gewalt des Volkes.Nach dem demokratischen Legitimitätsprinzip der Volkssouveränität ist sie im Besitze des originären pouvoir constituant, weshalb sie einen höheren Rang hat als die auf Grund einer bereits erlassenen Verfassung gewählte Legislative, Organ des pouvoir constitué, der verfassten Staatsgebiet.

„Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. […] Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.“[4]

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Ihre Mitglieder können gewählt oder berufen werden oder sich im Rahmen eines Staatsstreiches oder einer Revolution selbst dazu konstituieren. Dies geschah zum Beispiel im Ballhausschwur, einem Schlüsselereignis zu Beginn der Französischen Revolution: die Mitglieder der Nationalversammlung erklärten sich in einem revolutionären Akt zur Verfassunggebenden Versammlung, welche schließlich als Konstituante das absolutistische Frankreich in eine konstitutionelle Monarchie verwandelte:

„Thomas Paine, der große Propagandist der Französischen Revolution, verglich die Amerikanische Revolution mit jenem festen Punkt, nach dem einst Archimedes gesucht hatte, um die Welt aus den Angeln zu heben. Die Amerikanische Revolution hat die Nation als verfassunggebende Gewalt’ verwirklicht und damit das Tor zum Zeitalter der demokratischen oder atlantischen Revolution aufgestoßen.“ – Bruno Schoch: Alle Macht geht vom Volk aus. Doch wer ist das Volk?[5][6]

So birgt denn der metajuristische Begriff der verfassunggebenden Gewalt eine gewisse Paradoxie in sich, die ihn – nach Martin Heckel[7] – für den Juristen so schwer verständlich macht:

„Die verfassunggebende Gewalt ist aus Normen nicht ableitbar, aber enthält eine Normenentscheidung, die Normen schafft. Sie ist die Frucht eines historischen Augenblicks, die doch Konstanz

über den Augenblick hinaus beansprucht. […] Sie verlangt Unverbrüchlichkeit, obwohl sie aus dem Bruch des bisher geltenden Verfassungsrechts entstammt und auch die geltende Verfassungsordnung im Umbruch hinwegfegen kann. Sie äußert sich in der – oft gewalttätig eruptiven – Revolution des Volkes, das aber dann kraft seiner Verfassungsgebenden Gewalt die verfassten Organe des Staates auf die strikte Durchsetzung der Verfassung gegen jeglichen Revolutionsversuch, Staatsstreich und Verfassungsbruch verpflichtet – solange es [das Volk] die Verfassung trägt.“

Eine Verfassunggebende Versammlung ist nur temporär, zeitlich begrenzt, tätig. Ihr Auftrag ist gegenständlich beschränkt. Sie ist nur berufen, die Verfassung des Staates und die Gesetze zu schaffen, die notwendig sind, damit der Staat durch seine Verfassungsorgane wirksam handeln und funktionieren kann. Mit Verkündung einer Verfassung entsteht die neue verfasste Staatsgewalt als (von ihr) abgeleiteter Volkswille, der neue pouvoir constitué. Die Verfassunggebende Versammlung hat damit ihre Arbeit getan und löst sich nach den Wahlen zur neuen Legislative selbst auf. Die durch das Inkrafttreten der Verfassung neu konstituierte Staatsgewalt ist an diese neue Verfassung gebunden.

Grenzen der Souveränität

Nach dem Prinzip der Volkssouveränität wäre eine Verfassunggebende Versammlung von Vorgaben der amtierenden Staatsgewalten unabhängig und auch nicht an Regelungen einer schon bestehenden Verfassung gebunden. Da sie im Besitz des originären pouvoir constituant sei, könne sie sich nur selbst inhaltliche und verfahrensmäßige Schranken auferlegen:

«Un peuple a toujours le droit de revoir, de réformer et de changer sa Constitution. Une génération ne peut assujettir à ses lois les générations futures.» „Ein Volk hat stets das Recht, seine Verfassung zu überprüfen, zu reformieren und zu ändern. Eine Generation kann nicht die kommenden Generationen ihren Gesetzen unterwerfen.“[8]

Eine andere rechtsphilosophische Ansicht besagt, dass der Volkssouveränität in Ausübung des pouvoir constituant sehr wohl Grenzen gesetzt seien. Die Verfassunggebende Versammlung sei nämlich gebunden an
überpositiven Rechtsgrundsätze, zu denen allgemeine rechtsstaatliche Prinzipien und insbesondere die universalen Menschenrechte gehörten. Diese allgemeinen Rechtsgrundsätze gingen als Naturrecht
beziehungsweise Vernunftrecht dem Volkswillen und dem positiven, gesetzten Recht immer schon voraus. In dem bereits oben zitierten Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Oktober 1951 heißt es dazu:

„Eine Verfassunggebende Versammlung ist nur gebunden an die jedem geschriebenen Recht vorausliegenden überpositiven Rechtsgrundsätze […]. Im übrigen ist sie ihrem Wesen nach unabhängig. Sie kann sich nur selbst Schranken auferlegen.“[9]
Der österreichische Staatsrechtler Peter Pernthaler betont in diesem naturrechtlichen Zusammenhang die Bedeutung der Präambeln neuzeitlicher Verfassungen. In religiösen oder säkularisierten Formeln, wie z. B. invocatio Dei („Anrufung Gottes“), werde darin ein „Transzendenzbezug der verfassunggebenden Gewalt des Volkes“ rechtlich festgeschrieben, welcher die Funktion habe, diese Begrenzungen der Volkssouveränität
klarzustellen:

„Nicht in diesen Formeln, sondern in der damit vorausgesetzten Begrenzung der Volkssouveränität durch Menschenrechte, Verantwortlichkeit der Staatsgewalt und andere überpositive Rechtsgrundsätze, die auch die demokratische Verfassungsgebung beschränken, liegt die Bedeutung des Transzendenzbezugs der modernen Staatsverfassung: Nach den Erfahrungen plebiszitär verbrämter totalitärer Staatsgewalt in Diktaturen und autoritären Regimen ist die Grundvorstellung des Verfassungsstaates, dass auch die verfassungsgebende Gewalt des Volkes keine schrankenlose Gewalt des Staats über Menschen begründet, ein besonders wichtiges Element der Freiheitlichkeit dieser Ordnung.“[10]

Die gegenteilige rechtspositivistische Position hat einmal Hans Kelsen, Verfassungsrichter und Hauptautor der österreichischen Verfassung von 1920 wie folgt formuliert:

„Die Frage, die auf das Naturrecht zielt, ist die ewige Frage, was hinter dem überpositiven Recht steckt“. Und wer die Antwort sucht, der findet, fürchte ich, nicht die absolute Wahrheit einer Metaphysik noch die absolute Gerechtigkeit eines Naturrechts. Wer den Schleier hebt und sein Auge nicht schliesst, dem starrt das Gorgonenhaupt der Macht entgegen.“[11]
Teil 4. Selbstbestimmungsrecht der Völker

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Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts. Es besagt, dass ein Volk das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats­ und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dies schließt seine Freiheit von Fremdherrschaft ein. Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen.

Heute wird das Selbstbestimmungsrecht der Völker allgemein als gewohnheitsrechtlich geltende Norm des Völkerrechtes anerkannt. Sein Rechtscharakter wird außerdem durch Artikel 1 Ziffer 2 der UN­Charta, durch den Internationalen Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte (IPBPR) sowie den Internationalen Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte (IPWSKR), beide vom 19. Dezember 1966, völkervertragsrechtlich anerkannt. Damit gilt es als universell gültig.
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https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstbestimmungsrec…

Teil 5. Das Völkerrecht und die wichtigste Grundregel woraus ein Staat erwächs

Rechtssatz zur Entstehung eines Rechtssubjekts, also eines Staates:

„Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen, natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt ziehen“.

Erklärung: diese Rechtspersonen sind WIR alle, in der Funktion der natürlichen Person

WIR sind die Träger aller Rechte ­ sonst NIEMAND!

Teil 6. Staatenbund = ohne Rechte / Bundesstaat = souveränes Völkerrechtssubjekt

Wir Bürger und Rechteträger an Boden, Gebiet und Heimat, nehmen unsere alleinigen, unauslöschlichen und unveräußerlichen Rechte der natürlichen Person, am Staat und somit dem Völkerrechtssubjekt in Anspruch. siehe auch Grundgesetz Artikel 25 = Völkerrecht steht über Bundes­ und Staatsrecht sowie Artikel 146 Grundgesetz vom 23. Mai 1949

Warum ein Föderaler Bundesstaat Deutschland ­ oder ­ was ist ein Staatenbund und was ist ein Bundesstaat?

Der Staatenbund ­ die Konföderation (z.B. das Kaiserreich von 1871 bis 1918) ­ völkerrechtlicher Verein, teilweise – im Falle eines „organisierten Staatenbundes“[1] – auch Konföderation genannt) ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten (Mitgliedstaaten,[2] zuweilen als Gliedstaaten bezeichnet;[3] Bundesglieder) mit eigener, aber nur lockerer Organisation auf Bundesebene. Es handelt sich dabei um eine völkerrechtliche Staatenverbindung;[4] der Staatenbund ist kein wirklicher Staat und verfügt weder über ein eigenes Gebiet noch über eigene Staatsangehörige.

Bundesstaat (Föderaler Staat)

Als Bundesstaat wird ein Staat bezeichnet, der aus mehreren Teil- oder Gliedstaaten zusammengesetzt ist. Rechtlich besteht ein solcher Bundesstaat aus mehreren Staatsrechtssubjekten, das heißt politischen Ordnungen mit Staatsqualität, und vereint deshalb in der Regel verschiedene politische Ebenen in sich: eine Bundesebene und mindestens eine Ebene der Gliedstaaten. Damit unterscheidet sich der föderal organisierte Staat sowohl von einem locker gefügten Staatenbund als auch von einem zentralistischen Einheitsstaat.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesstaat_(F%C3%B6deraler_Staat)

wissenschaftlich überprüft und völkerrechtlich anerkannt!
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/rechtslage/

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Internationale Gäste berichten aus ihren Ländern

ddbnews R. Internationale Gäste beschreiben das Aufwachen ihrer Nationen und erzählen, was in ihren Ländern los ist in der gestrigen Sendung von ddbradio: https://www.ddbradio.org/ Die Zukunft liegt auch in freier und unmanipulierter Informationsweitergabe durch unser Volk selbst und nicht mehr von gesteuerten, nachgerichteten Informationen des Zwangs-Bezahl-Irratismus ! Aktuelle Themen zur heutigen Sendung: Allianz ERDE […]

über Internationale Gäste berichten aus ihren Ländern — ddbnews.wordpress.com

Veröffentlicht unter ***Aufklärungsvideos***, Auf in die Zukunft!, AUFWACHEN!, Es reicht!, Es zischt gewaltig

Jahresansprache 2017 des Vorsitzenden der Verfassunggebenden Versammlung — ddbnews.wordpress.com

Bürger und Bürgerinnen von Deutschland Zum neuen Jahr 2017 fordern die Menschen der Verfassunggebenden Versammlung, welche ihre Verantwortung für ihr Land bereits wieder gefunden haben, alle anderen Menschen auf, mit viel Kraft und Mut die anstehenden Aufgaben anzugehen. Sie hoffen darauf, daß alle anderen Deutschen den Weg zu sich […]

über Jahresansprache 2017 des Vorsitzenden der Verfassunggebenden Versammlung — ddbnews.wordpress.com

Veröffentlicht unter Impressum

Guten Start und alles Gute im neuen Jahr 2017

wir würden uns Einigkeit und Frieden wünschen, daß die Menschen in unserem Land ihre Grüppchenbildung beenden und gemeinsam das vollbringen was zu tun ist .

Warum? Sie kapieren nicht, daß das Volk zusammenkommen muß, statt Grüppchen zu bilden und hetzten und fallen über andere her, so die Gelbscheinlinge und die Kaiserfuzzis, Gemeindeaktivierer mit Staatsangehörigkeit Deutsch(er) mit gelben Schein der BRD Firma und andere , die nicht erkennen wollen, daß nur die nationale Einigkeit etwas ändern kann> statt dessen :Teile und herrsche dient dieser Grüppchenbildung und damit dem Bestand der BRD!Auch 2017 werden wieder viele wählen gehen und sogar Merkel ihre Stimme abgeben!
Wen interessiert schon ein ungültiges Wahlgesetz, wen interessiert,daß die BRD gar kein Staat ist, daß Parteien Firmen sind, die man eigentlich nicht wählt, wen interessiert die Meinung derer, die davor warnen und sich auf den Weg machen ihre Mitmenschen aufzuklären was sie tun könnten, wenn sie es tun wollten. „Ach laß mich damit in Ruhe, was kann ich schon machen, mir gehts ja noch gut, bist Du auch ein Reichsbürger“, das bekommt man zu hören. Es hat also schon um sich gegriffen, daß alles, was die BRD kritisiert ein Reichsbürger sein muß, obwohls die nie gab, weil das Reich keine eigenen Bürger hatte, die waren nämlich alle bereits Staatsbürger der Bundesstaaten. Da aber nur Dreck, Mist und Lügen in den Medien gesendet wird, wen wundert da eigentlich noch was?
Na dann gehen wir eben gemeinsam sehr gepflegt unter, weil die Mehrheit nicht begreift und was noch schlimmer ist, gar nicht begreifen will!
MUT und AUSDAUER, Erkenntnisse zu verarbeiten, Antworten zu finden und umzusetzen scheint den meißten Menschen bereits verloren gegangen zu sein, aber meckern tun sie alle ! Wenn ich verzweifle, dann nicht an der Politik der BRD Scheinregierung, sondern an der Ignoranz meiner Mitmenschen!

Habe ein Leben lang gearbeitet ! Hatte für nichts anderes Zeit !
Die Oberen dagegen bauten Scheiße über Scheiße ! Jetzt​ kann man noch nicht mal über die Straße oder einkaufen gehen ohne sich dauernd umzudrehen ist ein Ausländer hinter oder neben mir !
Danke liebe Regierungen und Parteien !
Wenn ihr sonst auch nicht viel hinbekommen habt !
Das habt ihr aber sehr gut hinbekommen eurem eigenen Volk ( Anmerkung von A.I. ein Volk haben sie nicht weil Firmen kein Volk haben, aber was solls,man weiß ja was er meint!) in den Rücken zu fallen !

Mein Wunsch für 2017 😯
Hoffentlich trifft euch alle der Blitz ! Dann wären einige Probleme gelöst !

schreibt:

Also gehen wir es an das neue Jahr ! Rutschen wir, wohin auch immer, zuerst einmal in 2017 !
Ansonsten fröhlicher Abgrund!

Dem gibts nichts mehr hinzuzufügen!

Ich kenne sie, die dummen Kritiker, die sagen die BRD will ja nur, daß wir uns wehren, dann kann sie ihre Notstandsgesetze einführen! Und die dümmsten Trolle kenne ich auch und denen sage ich, „Ihr könnnt mich mal gepflegt am Arsche lecken!“
Ja, glaubt denn wirklich jemand, man könne Millionen aufhalten, wenn sie sich gegen etwas zur Wehr setzen >>>> gemeinsam, man kann 1000te bestrafen , das kann auch diese BRD ScheinreGIERung, aber Millionen???? Wer will die denn aufhalten? Wer bestimmt in diesem Land eigentlich , das Volk, oder eine Scheinregierung mit Firmeneintrag! Wie bescheuert ist es denn sich mehr und mehr von solchen Spinnern regieren zu lassen und zu sagen: „Ich kann ja nichts dagegen tun!“
Jedes Volk hat die Regierung, die es zulässt, weil es sich nicht dagegen wehrt!
Leiden tun darunter die, die hier erkannt haben, wie sie „vermümmelt“ werden, die Schlafschafe und Feiglinge, Sesselpupser und PART-EI Wähler, das sind jene, die das mit verursachen und zu tragen haben und die sich den Vorwurf machen lassen müssen, wieso tut Ihr nichts? Niemand kann später sagen: “ Das haben wir ja alles nicht gewusst!“ Wissen ist Holschuld und keine Bringschuld, also informiert Euch gefälligst denn das ist Eure Pflicht diesem Land gegenüber und Euren Kindern!

http://www.zaronews.world/zaronews-presseberichte/sek-informant-berlin-ist-voll-mit-is-menschen-aber-keiner-sieht-sie/

Wer hat sie reingelassen, wer hat sie beklatscht und wer sagt, es wäre Rassismus, sein eigenes Land vor fremden Kriminellen zu schützen? Oberdämlich kann ich da nur sagen!

GUTEN R U T S C H ! Bergab gehts eben schneller als bergauf!

Viel Spaß im neuen Jahr ! Sicher ist, es wird sich viel tun in dem nächsten Jahr , mal sehen in welcher Richtung!
Die Wahrheit bricht sich durch, das ist mal sicher! Und wir kennen die Namen derer, die das System unterstützten oder sogar Wahrheitsaufklärer und Aktive mit ihrem Trolldreck beworfen haben!

Veröffentlicht unter Dekandenz, Deutsche Dämlichkeit, Es reicht!, Guten Rutsch!!!, Ich geb doch meine Stimme nicht ab!, Ignoranz, In diesem Land regiert die Mafia!

Hoch lebe 2017 unsere Verfassunggebende Versammlung des deutschen Volkes! — ddbnews.wordpress.com

Danke an den Rat der Freiheit! Hiermit möchte ich im Namen des wahren deutschen Volkes, dem Rat der Verfassunggebenden Versammlung, für seine unermüdliche Arbeit und Aufopferung für das deutsche Volk und unser Land in diesem Jahr, herzlichst danken! Einen Guten Rutsch ins neue Jahr, Ihr Glückssternchen des deutschen Volkes! Vor allem allerbeste Gesundheit für Euch! […]

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Wir sind die, die schuld sind an dem, was bei uns im Land passiert, denn wir lassen es zu! — ddbnews.wordpress.com

Ist es denn nicht so, daß jedes Volk genau die Politiker hat, die es sich gefallen lässt? Abgesehen davon, daß sich die Deutschen mit der Teilnahme an Bundeswahlen ständig noch mehr Probleme machen, scheint den Wählern das Grundproblem nicht bewusst. Seit Jahren wählen die Deutschen Verbrecher und Betrüger und lassen sich regieren, verschieben damit die […]

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Das Deutsche Volk ist nicht zu schlagen! — ddbnews.wordpress.com

Nachdem die BRD -Stasi -Zensur- Maschine bei http://www.ddbradio.de zugeschlagen hat, https://ddbnews.wordpress.com/2016/12/06/merkel-maas-und-andere-gefolgsschaften-sind-der-meinung-das-volk-hat-die-fresse-zu-halten-eilmeldung/ weil ihnen wohl zuviel Wahrheit über ihre Betrügereien nicht gefallen hat und diese Jimdo Seite einfach gekillt wurde, sind wir nun über das Ausland wieder zurück und besser als wir es jemals waren ! Wir sind ein VOLKSSENDER ! https://ddbnews.wordpress.com/2016/12/07/nicht-mit-uns-jetzt-erst-recht/ %5B…%5D

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