Nr.:1446 Reichts nun mit dem Laden? Berliner Schundregierung wankt…

Berliner Schundregierung wankt

von Anonymous

Systematischer Landesverrat durch deutsche Politiker und führende Geheimdienstler löst politisches Erdbeben aus! Statt ihren Rücktritt zu erklären, hüllt sich die amerikanische Kanzlerin und ihre Marionettenregierung weiterhin in Schweigen.

schundregierung

Inzwischen reden wir also über Beihilfe zum Massenmord, Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg und den systematischen Landesverrat deutscher Regierungspolitiker und Geheimdienstler am eigenen Volk.

Was muss denn eigentlich noch alles passieren, damit sich der Deutsche endlich mal von der Couch weg bewegt, sich organsiert und sich von diesem absolutistischen Parlamentarismus befreit, der sich wie ein Krebsgeschwür im ganzen Land ausgebreitet hat?

Der Bundesnachrichtendienst (BND) spionierte als Zweigstelle des US-Geheimdienstes NSA jahrelang bereitwillig im Auftrag der US-Regierung Millionen deutsche Bürger und tausende Unternehmen aus. Nach der schweren Kritik vieler Bundesbürger an der Flüchtlings- und Asylpolitik der EU und der Bundesregierung, sowie der wachsenden Empörung über die deutsche Beteiligung am völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg des US-Militärs, erschüttert ein weiterer Skandal die das politische Berlin. Zahlreiche Stimmen werfen dem Bundesnachrichtendienst und der Regierung ‪#‎Merkel‬ Landesverrat vor. Auffällig auch hier: Die deutsche Bundesregierung gibt sich völlig überrascht. Doch was wusste die deutsche Regierung wirklich?

Von Florian Hauschild / RT Deutsch

Dieser Skandal hat das Potenzial die Bundesregierung zu Fall zu bringen. Über Jahre scheint, offenbar völlig losgelöst von jeglicher politischer Kontrolle, angeführt vom BND eine Art Staat im Staat entstanden zu sein, der in enger Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Geheimdienst NSA im großen Stil bundesdeutsche und europäische Interessen verraten hat und dies scheinbar auch weiterhin tut.

Folgerichtig fordern Politiker der Partei DIE LINKE, wie Parteichef Bernd Riexinger, die Absetzung von BND-Chef Gerhard Schindler und Ermittlungen der Bundesanwaltschaft wegen Landesverrats.

Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz, Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, forderte eine Erklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einem Presse-Statement nach einer gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses formuliert von Notz:

[…] wobei meiner Ansicht nach, das Problem und das Skandalöse darin liegt, dass spätestens – im Grunde – nach dem Jahr 2005 und diesen gefundenen Selektoren, die sich klar gegen europäische Interessen richten, das Bundeskanzleramt bösgläubig im Hinblick auf die Kooperation mit der NSA, im Hinblick auf die Wahrung europäischer und deutscher Interessen, gewesen sein [muss]. Allerspätestens aber mit den Veröffentlichungen von Edward Snowden muss man gewusst haben, hier gibt es ein Problem. Und das was jetzt erstaunt ist, dass eben im Bundeskanzleramt und an den BND-Spitzen niemand von diesen Schwierigkeiten mitbekommen haben will. […]

Bei den Selektoren, die von Notz anspricht und die im Zentrum des neuerlichen Skandals stehen, handelt es sich um Datensätze (etwa Telefonnummern, E-Mail- und IP-Adressen), die der BND über Jahre hinweg in die Systeme der ‪#‎NSA‬ und anderer Geheimdienste einpflegte. Anders als es die Mär der Geheimdienste und ihrer medialen Fürsprecher gerne vermittelt, hatten diese Daten nicht im Entferntesten etwas mit “Terror-Bekämpfung” zu tun. Vielmehr handelte es sich bei den Selektoren um Informationen über europäische Unternehmen wie EADS und Eurocopter sowie über Politiker aus Deutschland und den EU-Partnerstaaten.

Während im ersten Fall die Vermutung der Wirtschaftsspionage im Bereich der Rüstung nahe liegt, führt die direkte Überwachung von Politikern durch Geheimdienste schnell zur Erpressbarkeit der gewählten Repräsentanten. Offenbar schicken sich die Geheimdienste an, einen autoritären, demokratisch in keiner Form legitimierten Staat im Staate zu errichten, mit Rundumüberwachung der Bürger, Abschaffung der Freiheitsrechte und Auflösung aller demokratischen Standards. Politische Vertreter, die sich dieser Agenda in den Weg stellen, können von ‪#‎Geheimdienst‬-Verbündeten in den Medien, und der Versorgung dieser mit geheimdienstlichem Kompromat, leicht unter Druck gesetzt werden. Die Umtriebe des ‪#‎BND‬ und seiner Partnerdienste sind daher nicht lediglich ein Skandal von vielen, es ist ein direkter Angriff auf die Demokratie, ausgeführt von einer skrupellosen, demokratie- und gesellschaftsfeindlichen Kaste.

Die Reaktionen der Merkel-Regierung auf die neuen Enthüllungen sind bezeichnend und reihen sich in die Strategie der Machthaber ein, die diese seit den Veröffentlichungen von Edward Snowden verfolgen: Abwiegeln, Entsetzen heucheln, nur zugeben was ohnehin schon bekannt ist, Besserung geloben. Wer soll dieser Regierung noch glauben? Schon der ehemalige Chef des Bundeskanzleramts, Roland Pofalla, mühte sich, kurz nach den Veröffentlichungen von Edward Snowden, die NSA-“Affäre” für beendet zu erklären. Jedoch: Eine “Affäre” gab es nie. Wovon hier die Rede ist, kann und muss als handfester Skandal und als Staatskrise bezeichnet werden.

So greift es auch zu kurz, lediglich den BND-Chef ‪#‎Schindler‬ des Landesverrates anzuklagen. Wenn die Regierung Merkel von der verfassungswidrigen Kumpanei des BND mit der US-amerikanischen NSA gewusst hat, und diese Sichtweise verhärtet sich zunehmend, muss Angela #Merkel sich vorwerfen lassen, ihren Amtseid verletzt zu haben, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden. Personelle und juristische Konsequenzen – auch in Bezug auf die Bundesregierung – müssen dann die Folge sein.

Fragen haben auch Frank-Walter ‪#‎Steinmeier‬ (SPD) und Thomas de ‪#‎Maizière‬ (CDU) zu beantworten. Als Chefs des Bundeskanzleramts und Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste in den Jahren 1999 bis 2009 fallen die nun aufgedeckten Vorgänge in die Amtszeit der heutigen Bundesminister. Die Zeit des Ausweichens und Herausredens ist abgelaufen. Quelle:

Weitere Informationen zum Thema:

Nach NSA-BND Skandal – Linke fordert Ermittlungen gegen BND wegen Landesverrats www.rtdeutsch.com/17936/

Ex-US-Drohnenpilot Brandon Bryant in Berlin: “Alles was mit Drohnen zu tun hat, läuft über Ramstein”
www.rtdeutsch.com/…/ex-us-drohnenpilot-brandon-byra…/

BND frech: Bundestag soll Lauschangriffe finanzieren www.rtdeutsch.com/…/bnd-frech-bundestag-soll-lausch…/

Querverweise:

[1] BND-Skandal erschüttert das politische Berlin – Was wusste die Bundesregierung?
www.rtdeutsch.com/…/bnd-skandal-erschuettert-das-po…/

Fundstelle: http://brd-schwindel.org/berliner-schundregierung-wankt/

Original und Kommentare unter:

Kolonialgebiet

Willy Wimmer

Sollten die neuen Erkenntnisse, die in der Presse genüsslich über die verfilzte Zusammenarbeit zwischen dem BND und den amerikanischen Nachrichtendiensten zur intensiven Ausspähung der europäischen und deutschen Industrie ausgebreitet werden, nur im Ansatz zutreffend sein, dann sollte die Frau Bundeskanzlerin Konsequenzen ziehen.

 

weiterlesen und Kommentare:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/willy-wimmer/kolonialgebiet.html

 

 

Was ist die BRD:

http://www.contra-magazin.com/2015/04/die-brd-ist-kein-staat-was-ist-sie-eigentlich/

http://brd-schwindel.org/die-brd-ist-kein-staat-was-ist-sie-eigentlich/

Bitte beachten Sie auch den vorangegangenen Beiträge zu diesem Thema :

Nr.:1441Schein-Staatsbürgerschaft und Schein-Staat BRD /Video zu den BRD Firmeneinträgen!

Nr.:1445 USA im Kampf gegen die Aufstände oder wie die USA Menschenrechte bringt

Was noch vor Kurzem als Verschwörungstheorie beschmunzelt wurde, ist Realität, die GeldPOlitik führt zum Crash, die Warnungen derer, die Warnungen belächelten, nehmen zu:

Auszug:

Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht erhebliche “Schattenbankrisiken”, die an den Finanzmärkten eine Katastrophe auslösen könnten. In seinem jüngsten Bericht zur globalen Finanz-Stabilität gesteht der IWF sogar ein, das weltweite Schuldenproblem sei außer Kontrolle geraten. Schon eine vergleichsweise harmlose Krise könne zu einem weltweiten Crash führen.

Dazu passend sah sich auch die Weltbank vor einiger Zeit genötigt, mit der deutlichen Warnung an die Öffentlichkeit zu gehen, jetzt sei

„die richtige Zeit, um sich auf die nächste Krise vorzubereiten”.

Beitrag komplett lesen:

http://www.rottmeyer.de/die-falschen-propheten/

 

Und überhaupt, wieso Söldnereinsätze?

Grundgesetz ohne notwendigen Geltungsbereich – Bundeswehreinsätze im Ausland ohne Legitimation ?

Stichworte: Präambel, Normenklarheit, Rechtssicherheit, Garantie der Rechtskraft, Verbot rückwirkender Gesetze, Studie Universität Princeton, IM ERIKA, Prof. Höhler, UPR 2013/2018, DIMR, Deutsches Institut für Menschenrechte, ICCPR, anonymisierte Staatsgewalt, Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Ausnahmegerichte, Polizeigewalt, EMRK, ICCPR, Menschenrechtsrat, UNHRC, UPR 2018, § 16 Soldatengesetz, Diktatur. noch 1.054 Wörter

 

 

Warum glaubt Ihr, muss alles Unterschrieben werden

 

Warum glaubt Ihr, muss alles Unterschrieben werden?
Wer seine Rechte nicht kennt hat keine Rechte!
Wir leben in einem Verwaltungsgebiet der Allierten, in der Ärzte die Gesundheit zerstören, Anwälte die Gerechtigkeit, Universitäten das Wissen, Verwaltungen (Firmen) die Freiheit, die Presse die Informationen, Religion die Moral – und unsere Banken zerströren die Wirtschaft.
Mit jeder Unterschrift gebt Ihr eine Willenserklärung ab, bestätigt etwas oder geht einen Vertrag ein.
Das ist so bei Unternehmen, die brauchen eine Unterschrift von euch, sonst haben Sie nicht gegen euch in der Hand.
Was glaubt Ihr warum überall der Personalausweis (Personal-Vertrag) vorgezeigt werden soll?
Das ist ein Vertrag der den „Behörden“ (Firmen) bestätigt, Ihr habt einen Vertrag (=Personal-Ausweis) mit dem Unternehmen Bundesrepublik Deutschland in Deutschland und deshalb sind alle „Behörden“ des Unternehmens auch für euch zuständig!
Ihr unterwerft euch UNWISSEND und FREIWILLIG dem nichtamtlichen Bundesrecht (=Firmenrecht). Ihr seit FIRMENpersonal und untersteht dem FIRMENgesetzen … so einfach ist das.

 

Die Jahrhundertlüge(PDF-Datei. Bitte runterladen):

http://www.xn--jahrhundertlge-rsb.de/…

 

http://www.widerstand-ist-recht.de/

 

Firmen, nichts als Firmen und die haben AGBs und Vertrags –  und Handelsrecht !

Können Firmen Gesetze machen? NEIN!

Können Firmen hoheitlich handeln? NEIN!

Muss man an Firmen Steuern zahlen? Nein!

Muss man sich bei Firmen anmelden, ohne Arbeits – oder Personalvertrag mit entsprechender Bezahlung? NEIN!

 

http://www.upik.de der Link zu Dun&Breadstreet !

Warum lasst Ihr Euch von Firmen beherrschen, plündern, belügen , betrügen, kriminalisieren, einsperren, krankbehandeln, psychiatrisieren, durchsuchen…?

Warum bezahlt Ihr diese Firmen auch noch und begleicht deren nicht unterschriebene Rechnungen, selbst dann, wenn es keine gesetzliche Grundlage dafür gibt?

Warum wählt Ihr Geschäftsführer dieser Firmen zu Eurer weiteren Entrechtung und nennt sie Kanzler, Minister, Präsident?

 

Mensch versus Person:

http://brd-schwindel.org/wer-oder-was-ist-der-strohmann/

Hinweise auf informative Dokumente zum Thema in den Downloads

» babylon_f_dummies.pdf
» No-NAME-No-GAME.pdf
» Der_Vorgang_der_Geburtenregistrierung.pdf
» Wahrheit_ueber_Treuhandfonds_und_Gerichte.pdf
» Verhalten_vor_Gericht_bzw_Sklave_ohne_Ketten.pdf
» Wie_ein_Gerichtstermin_und_Urteil_abgewendet_wurde.pdf

 siehe auch Vorgängerbeiträge
??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

 

ES WIRD ZEIT DIE REALITÄTEN UND AKTUELLEN UMSTÄNDE ZU VERSTEHEN UND SICH ENTSPRECHEND ZU VERHALTEN!

(immer wieder nachschauen – der Text wird permanent ergänzt – mehrfaches lesen kann nicht schaden – sondern nur zum besseren Verstehen beitragen – und dazu ist nun höchste Zeit)
.

– das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949 wurde durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches – Artikel 23 seiner Besatzungsordnung Grundgesetz – am 17. Juli 1990 von den Alliierten aufgehoben! Freigegeben wurde damit das gesamte Besatzungsgebiet in den Grenzen vom 31.12.1937 – wie es die Alliierten 1945 selbst festlegten.

– ab diesem Tage, 17. Juli 1990, 00.1 Uhr, hatte kein Politiker und kein so genannter Beamter mehr ein Amt, da ihnen die Rechtsgrundlage entzogen wurde, aus der ihre Legitimation entstanden war.

– alles was von diesen „Amtsinhabern“ nach dem 18. Juli 1990 gemacht und mit Dritten verabredet wurde, ist rechtsunwirksam und nichtig, bzw. gilt nicht für den deutschen Staat, sondern nur für die Bundesrepublik Deutschland als Firmenkonsortium. Dazu gehören auch die Mitgliedschaften in der Nato, in der EU und alle sonstigen Verträge.

– seither hat die so genannte Bundesrepublik Deutschland, genau ab dem 18. Juli 1990 auch kein Gebiet mehr, da ein „räumlicher Geltungsbereich“ fehlt. Eine Präambel hat grundsätzlich keine Gesetzeskraft, ist vielmehr nur ein Vorwort, oder eine Einführung oder Willenserklärung zu einem Gesetz! Ein Gesetz ohne räumlichen Geltungsbereich gilt nirgendwo.

– die Ziffer eines gestrichenen Artikel eines Gesetzes, kann nicht erneut verwendet werden (Artikel 23), sondern darf nur eine andere Bezeichnung oder eine Ergänzung tragen (Artikel 23 a, b, etc.)

– die weiterhin als „Grundgesetz“ verwendete Geschäftsordnung, oder auch AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) genannt, wirkt nur innerhalb des „Rechtskreises Grundgesetz“ und hier nur für die Teilnehmer und Bewohner die sich freiwillig dort anmelden.

– nach dem 18. Juli 1990 hat die Geschäftsleitung der neuen Bundesrepublik, welche sich durch Täuschung im Rechtsverkehr weiterhin Bundesregierung nennt, den Rechtskreis geändert, ohne es den Menschen zu sagen. Der Rechtskreis wechselte vom Völker- und Staatsrecht in das internationale Handelsrecht. Dieses Handelsrecht wird gegen die Menschen verwendet, wobei die Menschen selbst dieses Handelsrecht nicht anwenden dürfen.

– das gesamte Gebiet in den Grenzen vom 31.12.1937 ist seit dem 17.07.1990 frei, wie auch alle Menschen in den 26 Bundesstaaten. Alle Gesetze und Andordnungen der Militärregierungen sind aufgehoben. Dazu zählen auch die Militärbefehle „Bundesländer“ der alten BRD (NRW usw.) Die Menschen in der heutigen BRD nehmen an dem Firmenkonsortium BRD freiwillig teil, sie kennen die rechtlichen Gegebenheiten aber nicht. Sie befinden sich im Handelsrecht und können jederzeit „austreten“ um selbst staatliche Strukturen aufzubauen.

…weitere Ergänzungen folgen!

ddbagentur.dehttp://www.bunddermenschen.de/verfassunggebende-versammlung/

!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Bitte weiter verbreiten!

Bundesverfassungsgericht bestätigt Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert! Laut Urteil ist die BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen, sowohl das neue Wahlgesetz als auch das alte Wahlgesetz sind nichtig. Demzufolge hat von 1956 bis heute keine einzige gültige Wahl in der BRD stattgefunden. Gleiches gilt für fast alle Gesetze und Verordnungen die seit 1956 erlassen worden. Mitgliede…

Weiterlesen

Advertisements

Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
Dieser Beitrag wurde unter Amtseid gebrochen/Rücktritt!, aufeghobene Staatshaftung."Beamte" privat haftbar, Aufruf Schutzmänner der Zukunft!, Aufruf- Bundestag illegal!, Ausverkauf der Wirtschaft, Bananenrepublik Deutschland, Befreiung aus der BRinD GmbH, Bereinigungsgesetze/Besatzung, BRD juristisch aufgelöst!, BRD kriminell? Illegal?, BRD- Aufklärung-Videos, capitis deminutio maxima., Das Volk ist die Macht, dass Ihr Menschen seid!, Dei Wahrheit zur BR in D, Der Dreck im Ganzen!, Der gefälschte Staat, Die Bundespolizei, Erklärung BRD/Gesetze/VN/WICHTIG!, Es reicht!, Eure Lügen, Fakten zur BRD, Firmenimperium BRD bei upik.de, Geheimakte Gauck-der richtige Mann?, Gerichtsbarkeit /Handelsrecht nur noch in D, Godfrey Bloom:"werden sie hängen", Handelt wie Menschen!, Ich bin kein Personalsklave, Ich will Freiheit, In diesem Land regiert die Mafia!, Ist der Bundestag eine kriminelle Vereinigung?, Ist die BRD ein Staat?, Klartext als Wiederholung!, Kriegstreíberei nun reichts!, Landesverrat, Lutz Schäfer/BRD-illegal, Medien und Propaganda, Meldepflicht? Bei einer Firma?, Mensch und Person, Musterbrief: Steuern zurück!, Na endlich: Juristenverband stellt Betrügerrepublik fest!, NGO-Germany, Nichtiger Verwaltungsakt-wann?, Pfusch in der Justiz - Unsere Richter sind unser Unglück!, Politiker-Verbrecher- Lügner, RA Lutz Schäfer, Raus aus dem Reichstag!, Raus aus der Firma und den AGBs, Rechtsboykott im System der BRi.D, Rechtslage in Deutschland, Regierung illegal!, Schweigen ist Schuld, Selbstbedienungsladen Steuern, Situation in D, Souveränität, Steuerverschwendung/Geheimhaltung, Strafanträge gegen Dienstleister der BRDGmbH, TTIP und Fracking, UCC, Unser Geldsystem - Bankster diktieren Europa, US-Kolonie "deutsch", Verbrecherkartell BR in D, Verlogene Abhörung!, verlogene Scheinrepublik, Volkszertreterzitate, von wegen Staat, Wahl-Verarsche, Was sind DUNS Nummern?, was uns als Staat verkauft wird-die Fakten!, WEHRT EUCH ENDLICH!!!, Wenn der Wind sich dreht in diesem Land, Wenn Kriminelle Dich beherrschen, Wer bezahlt Euren Betrug, Wer oder was ist die BRD?, Wer schweigt, wer wenn nicht wir?, Wessen Land ist das?, Widerstand ist Recht, Wir sind das Volk, wir wehren uns!, Wo nichts ist, www.upik.de/BRD/Gerichte/Polizeifirmen, ZDF:"Die BRD ist das Dritte Reich" abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Nr.:1446 Reichts nun mit dem Laden? Berliner Schundregierung wankt…

  1. Pingback: Nimmt Putin am 10. Mai Merkel fest? |

Kommentare sind geschlossen.

%d Bloggern gefällt das: