Nr.:1439 Bülow packt aus / Juraforum: Die Bundesrepublik Deutschland ist kein rechtwirksamer Rechtstaat!

Ex-Minister & Geheimdienstkontrolleur Andreas von Bülow packt aus

 

“Die CIA besitzt jeden von irgendeiner Bedeutung in den Massenmedien.” So sprach der ehemalige CIA-Chef William Colby zur Zeit des Mauerfalls. Als er einmal gefragt wurde, ob die CIA ihren Presse-V-Leuten jemals gesagt habe, was diese schreiben sollten, antwortete er: “Aber sicher, das wird ständig gemacht.” Kontrolle des Fußvolks ist Teil des politischen Spiels, gerade in Spannungszeiten wie diesen. Auch Kriegsfanfaren brauchen Mundstücke. Als solches dient die Medienlandschaft.

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer verbreitet die größten Lügen im ganzen Land – die Presse, die Presse, die Presse …

Gefällt Euch „Ammenmärchenpresse“ besser – dann nennen wir sie eben so. Ändert nichts an der Tatsache, dass sie lügen wie gedruckt – eben eine Lügenpresse dazu muss man auch den Einfluss kennen, den gerade die Geheimdienste auf die so genannte Freie Presse ausüben. Ende der 40er Jahre startete die CIA ein regelrechtes Programm zur Infiltration und Steuerung der Medienlandschaft: “Operation Mockingbird”. Die Sonderbudgets zur Lenkung der Öffentlich Meinung betragen seitdem bei der Agency Milliarden Dollar-Summen – jährlich.

Investiert wird am Markt über Rundfunk- bzw. Beteiligungsgesellschaften, seltener über Einzelspieler. Als solcher nahm Silvio Berlusconi seinen kometenhaften Aufstieg zum Global Player des Mediengeschäfts direkt aus der CIA-Loge P2 heraus. Der israelische Milliardär Haim Saban übernahm 2003 mit einem Schlag die Fernsehsender Pro7, Sat1, Kabel 1, N24 und die Nachrichtenagentur ddp. Sabans Entourage rühmte sich gern ihrer Verbindungen zum israelischen Geheimdienst Mossad. Robert Maxwell, der europäische Pressezar, war ebenfalls bis kurz vor seinem Tod ein Mann des Mossad. Maxwell spielte eine einflussreiche Rolle in der Gründungsperiode des deutschen Springer Konzerns.

Die Firma Springer ist bekannt dafür, dass jeder Arbeitnehmer fünf Unternehmensgrundsätze unterzeichnen muss, deren zweiter “die Unterstützung der Lebensrechte des israelischen Volkes” fordert und deren dritter “die Unterstützung des transatlantischen Bündnisses und die Solidarität in der freiheitlichen Wertegemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika” verlangt.

Diese Worte könnten auch als Sinnspruch über dem Schreibtisch von Rupert Murdoch stehen. Der neokonservative Australier führte eine kleine Zeitung, als er sich mit dem CIA-Repräsentanten in Australien, Ted Shackley, befreundete. Von da an ging´s im Handumdrehen steil bergauf. Zum Murdoch-Konzern gehören heute weltweit Hunderte von Zeitungen, sowie TV- und Radiostationen. … Beresowski… Gussinski…. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen.

Soweit zur obersten Chefetage. Natürlich schüttet das immer prallgefüllte Geheimdienstfüllhorn auch ein wenig nach unten aus. Es gehen Gelder an Chefredakteure und Rundfunkräte, Geheimdienstgesteuerte Stiftungen vergeben Stipendien, Think-Tanks verteilen Einladungen und Reisegutscheine. Es gibt jede Menge Zuckerbrot.

Vollständiges Interview (ca. 55 Minuten) unter:
http://youtu.be/tP5c4KJ9ncs?t=7m11s

 

 

Juraforum: Die Bundesrepublik Deutschland ist kein rechtwirksamer Rechtstaat!

Unter diesen Umständen kann es ja nicht nur keine gesetzlichen Richter mehr geben, sondern eben auch keine…
-naja, lest ihr ja selber. Hammer !!

Die Konsequenzen der laufenden BRD–Rechtsprechung sind, dass die Gesetze der BRD wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind –
(BVerwGE 17,192 = DVBl 1964, 147).

Somit gibt es hier in der BRD leider keinerlei Rechtssicherheit.

Quellen: z.B. Auszüge aus http://wemepes.ch

Das 2te sog. “Bereinigungsgesetz” hat es wirklich in sich, nach dem was ich da bereits gelesen habe…

Intrinsisch aufgelöste Rechtnormen ( GVG, STPO, ZPO )/ Von der BRD selbst aufgelöst:

Gesetze der BRD -jetzt laut eigener Veröffentlichung ganz ohne Geltungsbereich endgültig ungültig!
In den Einführungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind seit Ende April 2006 tatsächlich die Paragraphen mit dem Geltungsbereich ersatzlos aufgehoben worden. Beweise und dort weitere Links zu weiteren Beweisen:
http://www.dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html + http://bundesrecht.juris.de/gvgeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGStPO/1.html + http://bundesrecht.juris.de/stpoeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGZPO/1.html + http://bundesrecht.juris.de/zpoeg/
Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begründet:
„Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht imZuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19.4.2006“

Auch der EGMR sagt folgendes dazu:

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte [EGMR] hat im Urteile EGMR 75529/01 am 08.06.2006 die Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 MRK gegen den Unterzeichner in der „BRD“ festgestellt!

Dieses Urteil des EGMR zu Art. 6 und 13 MRK besagt im Tenor, dass ein wirksames Rechtmittel gegen Rechtmissbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechtes auf ein rechtstaatliches Verfahren in der „BRD“ nicht gegeben ist!
In einfachen Worten übersetzt heißt das:

Die Bundesrepublik Deutschland ist kein rechtwirksamer Rechtstaat!

Der komplette Post als PDF

Keine gesetzlichen Richter in der BRD – Staats- und Verfassungsrecht – JuraForum

Link zum Forum

weiteres:

https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2015/04/07/illegale-richter-am-bundesverfassungsgericht/

Illegale Richter am Bundesverfassungsgericht

by Sich.-Ing.J.Hensel

*

*

 

 


Botschaft an die Menschheit

Advertisements

Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
Dieser Beitrag wurde unter ***Aufklärungsvideos***, Alle Strafbefehle ungültig!, alles Schmu?, Amtseid gebrochen/Rücktritt!, Anklage: Hochverrat am Volk!!!, aufeghobene Staatshaftung."Beamte" privat haftbar, Aufruf Schutzmänner der Zukunft!, Aufruf- Bundestag illegal!, Bananenrepublik Deutschland, Befreiung aus der BRinD GmbH, Bereinigungsgesetze/Besatzung, BRD ist eine Finanz GmbH (NRO), BRD juristisch aufgelöst!, BRD kriminell? Illegal?, BRD- Aufklärung-Videos, Der Dreck im Ganzen!, Der gefälschte Staat, Die Kanzlerakte-russ.TV berichtet, Die Wahlfarce!, Dir Firmeneinträge der GmbH-BR in D, Erklärung BRD/Gesetze/VN/WICHTIG!, Fakten zur BRD, Firmenimperium BRD bei upik.de, Gerichtsbarkeit /Handelsrecht nur noch in D, Gesetze ohne Geltungsbereich, Gysi: Wir sind immer noch besetzt, Ich will Freiheit, In diesem Land regiert die Mafia!, Ist der Bundestag eine kriminelle Vereinigung?, Ist die BRD ein Staat?, Justizwillkür-Bananenrepublik / verlinktes Unrecht an Beispielen einer beispiellosen Unrechtssprechung, Lutz Schäfer/BRD-illegal, Macht manipuliert, Münchhausen im Bundestag!, Na endlich: Juristenverband stellt Betrügerrepublik fest!, Nichtiger Verwaltungsakt-wann?, Nitsche im Bundestag!!!!!, Pfusch in der Justiz - Unsere Richter sind unser Unglück!, Polizeischulung und Weltherrschaft, Polizeiskandale und Justizverbrechen, Rechtliche HinweiseTint. Strafanträge/Verteilerliste!Adressen, Rechtsboykott im System der BRi.D, Rechtslage in D T.Ramm (RA) und Dr. w. Ratnikow, Rechtslage in Deutschland, Richter bestätigt:ungültig, Richterunterschriften veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.