Nr.: 1405 Richterwahl -Deutsche Völker wählen- Guten Rutsch in 2015 /Zusammenfassung der wichtigsten Themen in dieser Nichtregierungsorganisation BR in D

Bevor das Jahr zu Ende geht, schneit mir doch dieses Video herein und sofort beginnt Hoffnung zu keimen, diesen ganzen Unrechtssalat wieder zurechtzurücken und auf rechtliche Füsse zu bringen, weil die auf denen er bisher stand, ja vollständig weggebrochen ist. Die Hintergründe sind uns ja bekannt und finden sich hier:

 

http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgericht-brd-als-rechtsstaat-schon-seit-1956-ohne-bestand-alle-gesetze-nichtig/

http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/scheinurteile-abgrunde-der-rechtsprechung/

https://bewusstscout.wordpress.com/2014/09/24/hallo-juristen-die-sogenannten-bereinigungsgesetze/

http://friedensvertrag.org/index.php/lexikon/62-6-4-rechtsstellung-von-polizisten-im-brd-system

 

Im neuen Beitrag von

in:

Grundgesetz – Geltungsbereich – Bundeswehreinsätze im Ausland ohne Legitimation ?

schreibt dieser:

Wie heißt es doch immer wieder, wenn man anführt, dass Präambeln keine normative Rechtskraft entfalten:

” Das Grundgesetz braucht doch auch keinen Geltungsbereich !”

Häufig mit der Begründung:

“Die Verfassung der USA habe doch auch keinen Geltungsbereich !”

Nun, ich würde denen zunächst entgegnen, dass die USA ja auch die Todesstrafe haben ….

Also was hat das US amerikanische “Rechtssystem” mit dem Unseren zu tun ?

Nichts !

Im Übrigen sind die USA eine Diktatur, wie die renommierte Eliteuniversität Princeton innerhalb einer Studie feststellte.

Die USA sind keine Demokratie mehr sondern eine Diktatur der Geldeliten

America is an oligarchy, not a democracy or republic, university study finds

*

Die rechtswidrige Implementierung der in der Präambel genanten Bundesländer, als angeblich normierter Geltungsbereich, verstößt gegen das Gebot zur Rechtssicherheit und gegen das Gebot der hinreichenden Bestimmtheit, da Präambeln eines Gesetzes keinerlei Rechtskraft entfalten.

Eine Präambel ist ein bloßes Vorwort zu einem Gesetz.

Nichts weiter !

Verstöße gegen das Gebot zur Rechtssicherheit und/oder Verstöße gegen das Gebot der hinreichenden Bestimmtheit bzw. gegen das rechtsstaatliche Gebot der Normenklarheit, führen jedenfalls grundsätzlich zur Nichtigkeit der jeweiligen Norm.

Aus der so von IM ERIKA & Co herbeigeführten heimlichen Beseitigung des Grundgesetzes, resultiert somit auch die Beseitigung der Ordnung gemäß ehem. Art. 20 (3) GG, sowie die damit verbundene Tatsache, dass dem deutschen Volk der gesetzliche Richter gem. ehem. Art. 101 GG entzogen wurde, wobei Ausnahmegerichte und nicht Staatsgerichte in der BRDDR, mittels Scheinurteile und Scheinbeschlüsse ihr Unwesen treiben, da Staatsgerichte schon seit den 1950 èr Jahren beseitigt wurden (vgl. Historie § 15 GVG). – Mittlerweile wurden Scheinurteile legalisiert (vgl. § 317 (1) ZPO n.F.).

An dieser Stelle noch einmal ein gewichtiges Zitat der Frau Prof. Höhler (ehem. CDU- Beraterin):

Deutschland drohe in die nächste Diktatur zu rutschen, so legt es das Buch nahe. Merkel installiere heimlich ihr eigenes autoritäres Regime und arbeite am “Zerfall der Demokratie”. Geprägt von ihren Erfahrungen mit dem DDR-Sozialismus werfe Merkel christdemokratische Werte über Bord, so eine von Höhlers Kernthesen.

“Das System M”, schreibt Höhler, “etabliert eine leise Variante autoritärer Machtentfaltung, die Deutschland so noch nicht kannte.”

Quelle:

weiterlesen:  http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2014/12/30/grundgesetz-geltungsbereich-bundeswehreinsatze-im-ausland-ohne-legitimation/

 

 

 

 

Daraus entstand Willkür, Gesetzlosigkeit, Unrecht, Lobbyismus, aber weder Rechtsprechung noch irgend etwas, was auch nur andeutungsmässig in diese Richtung lief.

Nun ist es soweit, wir stellen auf und wir sind diejenigen, die es ändern.

Von Günter Strohmann:

Veröffentlicht am 24.12.2014

Wer will wirklich etwas verändern? Wollt Ihr den Hochverrat bekämpfen? Dann erhebt Euch…..zur Wahl Deutscher Richter.

 

 

Wer die nötigen Voraussetzungen hat, ist in der Pflicht sich zu beteiligen, damit endlich dieser ganze Wahnsinn hier beendet wird.

 

 

Ich wünsche meinen Lesern schon mal einen guten Rutsch und hoffe

für 2015

Frieden,

Gesundheit

und den Willen für viele positive Änderungen.

Downloads: 41210

Es gibt viel zu tun, packen wirs an!

 

Wenn das die Deutschen wüssten…

 

 

Die Lügen der Bundesrepublik – 70 Jahre nur belogen

 

BRD – Die Täuschung der Demokratie  (Release)

 

Nur Lügen und Betrug ! Ich mach da nicht mit!

 

BRD-Die Täuschung der Demokratie (Teil3)

http://www.n-23.tv

Downloads: 12858

 

 

An die POLIZEI – Nehmt Euch endlich selbst in die Verantwortung

 

weiterführende Links:

Wer glaubt hier noch an einen Staat oder sogar an einen Rechtsstaat ?

https://bewusstscout.wordpress.com/2014/09/24/hallo-juristen-die-sogenannten-bereinigungsgesetze/ mit Video -Tobias Sommer

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/07/09/nr-1162-zusammenfassung-und-vorlaufiger-abschluss-zum-thema-ist-die-brd-ein-staat/

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/11/03/nr-1374-35-juristische-offenkundigkeiten-in-der-brd/

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/10/27/nr-1359-glaubt-ihr-es-immer-noch-nicht-die-brd-ist-eine-firma/

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/10/16/nr-1339-die-brd-verwaltet-nur-reichsburger-namlich-alle-mit-deutsch-im-perso/

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/10/09/nr-1331-die-reichsburger-spinner-oder-realisten/

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/10/02/nr-1320-system-brd-lebt-nur-noch-wegen-der-fehlenden-eigenverantwortung/

Im Rahmen des geltenden Völkerrechts gibt es weder ein Deutschland, noch eine Bundesrepublik Deutschland, sondern ausschließlich das Deutsche Reich.(als Staat)

 

Wer regiert Deutschland wirklich ?

Mut Zum Widerspruch

(Deutschland ist nur das Gebiet auf dem Deutsche leben, die BRD ist nur eine Verwaltung, eine Staatssimulation, nur das Deutsche Reich ist ein Staat und nur ein Staat hat Bürger und kann Gesetze erlassen !) Eine Verwaltung, oder Firmen können keine Gesetze erlassen und auch keine intern. Staats-Verträge schliessen!

weiterlesen:

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/09/30/nr-1318-warum-es-weder-eine-brd-noch-deutschland-gibt/

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/09/28/nr-1315-fragen-an-alle-bediensteten-dieser-nicht-regierungsorganisation-brd/

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/09/11/nr-1273-erklarung-zur-juristischen-nichtexistenz-der-brd/

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/08/23/nr-1244-zusammenstellung-urteile-scheinurteile-richterunterschriften/

 

Die Antwort der „Reichsbürger“

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/08/23/nr-1242-ein-guter-rat-an-die-br-in-d-bediensteten/

Wer tatsächlich als Richter, Rechtsanwalt, Staatsanwalt…tätig sein darf…

weiterlesen+Video:

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/08/18/nr-1231-der-rechtsstaat-oder-was-man-dafur-halt/

 

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/08/14/nr-1220-wie-konnen-menschen-sich-engagieren-fur-einen-neuen-rechtsstaatlichen-demokratischen-staat/

Die Souveränität Deutschlands ist der Schlüssel zur Befreiung Europas
Die schleichende Amerikanisierung wurde Europa zum Verhängnis: Europa ist gefangen im “EU” Gefängnis.

weiterlesen:

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/07/24/nr-1176-wenn-das-deutsche-volk-seine-fremdherrschaft-beendet/

 

Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“  für nichtig erklärt worden. Alle „Beamte“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen – allerdings nur bei persönlich unterschriebenen Verwaltungs-Akten! Das ist das – niedere – Motiv für die heutige – rechtswidrige – Verweigerung der Unterschriften unter allen Verwaltungs-Akten! Doch der Vermerk „Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig“ ist rechtsunwirksam; das betr. Schreiben ist gerade deswegen ungültig, nämlich nichtig!

weiterlesen:

 

Nr.: 1166 Zur aufgehobenen Staatshaftung (Wegfall § 15 GVG, ehemals: “Alle Gerichte sind Staatsgerichte”) und Vorgehensweise

 

Eine Meinung kann nur haben, wer Wissen hat, deshalb hat lesen auch nie geschadet. Wer ändern will und mit diesen Zuständen nicht einverstanden ist, muß sich Wissen aneignen, selbst recherchieren und…lesen. Glaube ersetzt Wissen und wer weiß, muss nichts mehr glauben.

 

Feuerwerk am Brandenburger Tor

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Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
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