Nr.:1337 Leserbrief zur rechtlichen Lage der BRD

ergänzt am 15.10.2014 um 0.44 Uhr mit den unteren Beiträgen

Klagemauer TV 13.10.14

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Sehr geehrte Damen und Herren, ich heisse Sie ganz herzlich Willkommen zu einer neuen Ausgabe von Kla.TV, Heute aus dem Studio Koblenz mit einem Leserbrief von Herrn Riedl aus Nuernberg, zur rechtlichen Lage der BRD, den ich Ihnen jetzt gerne vorlesen möchte:

Noch immer halten viele Deutsche die „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD) für einen souveränen Staat. Dabei hätten die Enthüllungen des Ex-CIA-Agenten Edward Snowden über die Machenschaften der US-Dienste jedem denkfähigen Menschen längst die Augen öffnen müssen.

Ich fasse einmal die wichtigsten Hinweise zur rechtlichen Lage der BRD zusammen. Dr. Wolfgang Schäuble erklärte 2010 als amtierender Innenminister:

„Wir sind in Deutschland seit dem 8.5.1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen“,

und Gregor Gysi 2013 im Bundestag:

„Ich muss Ihnen mal ganz ernsthaft sagen, dass das Besatzungsstatut noch immer gilt“.

Schon 1949 hatte Prof. Carlo Schmid, der „Vater“ des Grundgesetzes, im parlamentarischen Rat die Bundesrepublik Deutschland als

„Organisation einer Modalität der Fremdherrschaft“,

also schlicht als Fremdherrschaft, bezeichnet. Tatsächlich hat die „Bundesrepublik Deutschland“ als staatsähnliche Selbstverwaltung von den Alliierten den Auftrag, das Deutsche Reich zu verwalten. Durch den Notenwechsel vom 27./28.9.1990 dürfen die Alliierten in den Wirtschaftskreislauf eingreifen.

Ist die BRD demnach die Macht, die in fremdem Auftrag
das Deutsche Reich verwaltet?

Dies ist ein unhaltbarer Zustand, der, wenn er anhält, das Deutsche Volk ins Verderben reißen wird. Auf Grund dieser und vieler weiterer Fakten erhebt sich selbstverständlich die Frage, ob die BRD ein Staat ohne Legitimation ist, bzw. ob die von der BRD erlassenen Gesetze und die von den Gerichten gefällten Urteile überhaupt rechtsgültig sind?

Sehr geehrte Damen und Herren, dazu noch ein Zitat von Hans Herbert von Arnim, Professor fuer oeffentliches Recht und Verwaltungslehre in Speyer

„Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat, er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat, er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde.

.

Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“

Hans Herbert von Arnim, Professor für öffentliches Recht u. Verwaltungslehre in Speyer.

Dazu RA Lutz Schäfer :

—————————————————————————-

Ich kann nur hoffen, dass endlich die belogenen und betrogenen Menschen in diesem Land begreifen in welcher rechtlosen Situation sie sich wirklich befinden und nicht erst jeder selbst erfahren muss, dass es so ist, denn die Erfahrung haben viele Menschen bereits machen müssen und sind dadurch aufgewacht und haben selbst recherchiert. Die Masse derer,die erkennen ,wird täglich größer und das lässt hoffen, nicht zuletzt auch deshalb weil  wir am Rande eines Krieges stehen in den wir wieder hineingezogen werden sollen durch unfähige Politiker, die nicht unseren Interessen dienen und die sich auch noch sehr gut bezahlen lassen für diesen Verrat.

A.I.

weiterführendes zum Thema:

Bundesverfassungsgericht: das Urteil von Karlsruhe zur deutschen Lage

 

Sergei Glazjev: “Berlin MUSS der US-Politik folgen weil Deutschland US-okkupiert ist”

Der Wirtschaftsberater des russischen Staatspräsidenten Sergei Glazjev auf einer Konferenz in Jalta auf der Krim über die US-Okkupation Deutschlands. Ausschnitt. Quelle

Original :

Merkel schwört Treueeid in Washington

Muss ein jeder deutscher Bundeskanzler einen Treueeid in den USA schwören? Das behauptet der Berater des russischen Staatspräsidenten Sergei Glazjev. Die “Kanzlerakte” musste Merkel also doch unterschreiben?

Original  unter:

 

Die ganze Welt hat “die oberste Rasse der USA” satt!!

 

Original unter:

Angelsächsische Brandstifter sind die Weltgefahr Nr. 1

 

Willy Wimmer spricht Klartext, als Politiker der jahrelang an vorderster Front der CDU stand, weiß er was er sagt.

28 August 2014. Debatten im Bundestag anlässlich des 100. Jahrestages seit Beginn des Ersten Weltkrieges, die Diskussion veranstaltet von der Partei „Die Linke“ mit anwesenden Gästen: Willy Wimmer, Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Peter Gauweiler. Ausschnitte. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=DJlVu…

Ausschnitt der Veranstaltung, die hier:

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/10/12/nr-1334-1914-2014-vorsicht-kriegsgefahr-ll-peter-gauweiler-oskar-lafontaine-willy-wimmer-gregor-gysi/

in voller Länge zu sehen ist.

Raus aus dem REICHsTag!

Veröffentlicht am 14.10.2014 von

 

Das Video von Xavier Naidoo „Raus aus dem Reichstag!“ wurde von YouTube gelöscht bzw. ist zensiert worden! Bitte ladet es lokal runter und verbreitet es weiter so gut es nur geht! Die wollen uns den Mund verbieten? Niemals!!! http://sfrom.net/youtu.be/aanchwIl71o
Lied-Text zum Mitlesen: http://lyrics.wikia.com/Xavier_Naidoo…

na gern doch!

Vor dem Reichstag – 3 Okt. 2014 /Bilder

von:

 Ich sehe nur Friedensbotschafter, wo ist denn die von den Medien gehetzte braune Reichsbürgerideologiensoße ? Mal wieder Angst vor der Wahrheit, liebe Kriechjournalisten und Beugepolitiker, Ihr habts aber nötig und kämpft um Eure Pfründe, dass Ihr zu solchen Lügenwaffen greifen müsst, erbärmlich!

Dazu der folgende Beitrag, der Euch enttarnt !

 

Aktuell Oktober 2014: Xavier Naidoo Konzert vor Reichsbürgern / Braune Gefahr – die Neu-Rechten

Der Mainstream zerlegt sich von selbst!
(Der positive Aspekt in dieser Sache)
Xavier Naidoo wird zu Unrecht von den Massenmedien als „Neu-Rechter“ diffamiert! Was für ein Quatsch!
Dieses Video ist Xavier Naidoo gewidmet!
Obwohl ich kein Fan bin.
Danke für den MUT zur WAHRHEIT! schreibt: maldito muchacho

 

Hier noch die Links zu den HetzerMedien:
http://www.bild.de/regional/berlin/xa…

http://www.spiegel.de/kultur/gesellsc…

http://www.bz-berlin.de/berlin/xavier…

http://www.focus.de/politik/deutschla…

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Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
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