Nr.:1328 Völkerrechtswidrig – Gerichte ohne Rechtsgrundlage für Urteile und Beschlüsse. – Zwangsvollstreckungen illegal.

Unter der rein hypothetischen Annahme, dass das Grundgesetz via Art. 4 Ziff. 2 EiniGVtr. nicht beseitigt wurde, lässt sich auch nach der Novelle der ZPO feststellen, dass diese eine ungültige und deshalb nichtige Rechtsnorm ist.

Dies gilt insbesondere für das Abfassen, Verkünden oder Zustellen von Urteilen bzw. Scheinurteilen oder Scheinbeschlüssen oder für die in der ZPO genannten Rechtsgrundlagen betreffend die Tätigkeiten von Gerichtsvollziehern, wie zum Beispiel die der Zwangsvollstreckung gem. Abschnitt 2 der ehem. ZPO.

Begründung:

Das BverfG hatte mit seiner Entscheidung BverfGE v. 7.10.2003, 2004 I 124 – 1 BvR 10/99 –die Zivilprozessordnung in der Fassung die bis zum 31.12.2001 galt, mit dem Rechtsstaatsprinzip für unvereinbar erklärt.

Daraufhin wurde die ZPO 2005 durch den einfachen Gesetzgeber vollständig neu gefasst und neu verkündet, nachdem sie bereits 1950 durch das Gesetz zur Wiederherstellung der Rechtseinheit vom 12. September 1950 (BGBl. I S. 455) vollständig in den Herrschaftsbereich des nachkonstitutionellen Gesetzgebers gelangt war. Damit hätte die ZPO gemäß Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG den zwingenden Gültigkeitsvorschriften ( Zitiergebot ) genügen müssen. Dieses hat der einfache Gesetzgeber bis heute unterlassen. Nach einfacher Prüfung schränkt die Zivilprozessordnung in der Fassung vom 05.12.2005 die Grundrechte aus Art. 2.1 GG, Art. 2.2 GG, Art. 6 GG, Art. 13 GG, Art. 14.1 GG ein. Dieses geschieht z.B. in den §§ 739, 740, 758, 758a, 759, 801, 808, 882h, 883, 888, 890, 901, 915, 915c, 918 ZPO.

Die ZPO ist damit ein im Sinne des Artikels 19 Abs. 1 GG ungültiges Gesetz und entfaltet somit auch keine Gesetzeskraft.

Quelle

Wie möglicherweise bekannt ist,  gehen die EMRK in Art. 6 nicht nur von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht aus, sondern auch von einem zu verkündenden Urteil – vgl. Art. 6 (1) S. 2 EMRK /analog Art. 14 ICCPR.

Zitat Art. 6 (1) S. 2 EMRK – Das Urteil muß öffentlich verkündet werden;

Zitat Art. 14 (1) ICCPR  ….  jedes Urteil in einer Straf- oder Zivilsache ist jedoch öffentlich zu verkünden,

 

Fazit

Aufgrund der fehlenden Rechtsgrundlage zur Verkündung von Urteilen im Bereich von Zivilprozessen begeht “Deutschland” – als ratifizierender “Staat” – betreffend die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten – BGBl. 1952 II S. 686  und betreffend den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.Dezember 1966 – UN – Zivilpakt / ICCPR – BGBl. 1973 II 1553 – Rechtsmissbrauch i.S.v. Artikel 17 EMRK bzw. Artikel 5 ICCPR.

Artikel 17 EMRK – Verbot des Missbrauchs der Rechte

Diese Konvention ist nicht so auszulegen, als begründe sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person das Recht, eine Tä­tigkeit auszuüben oder eine Handlung vor­zunehmen, die darauf abzielt, die in der Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als es in der Konvention vorgesehen ist.

Artikel 5 ICCPR

Artikel 5
(1) Keine Bestimmung dieses Paktes darf dahin ausgelegt werden, dass sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person das Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, die auf die Abschaffung der in diesem Pakt anerkannten Rechte und Freiheiten oder auf weitergehende Beschränkungen dieser Rechte und Freiheiten, als in dem Pakt vorgesehen, hinzielt.
(2) Die in einem Vertragsstaat durch Gesetze, Übereinkommen, Verordnungen oder durch Gewohnheitsrecht anerkannten oder bestehenden grundlegenden Menschenrechte dürfen nicht unter dem Vorwand beschränkt oder außer Kraft gesetzt werden, dass dieser Pakt derartige Rechte nicht oder nur in einem geringen Ausmaße anerkenne.
Vor dem Hintergrund einer nicht bestehenden Rechtsgrundlage für die ggf. illegalen Handlungen eines Gerichtsvollziehers, liegt ein massiver Verst0ß gegen Artikel 1 des Zusatzprotokolls zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten in der Fassung des Protokolls Nr. 11 – Paris, 20.III.1952 (Verbot der Plünderung von Eigentum) als Verstoß gegen Artikel 7 ICCPR (Verbot der unmenschlichen Behandlung) vor, was nicht nur eine Individualbeschwerde gem. Art. 13 EMRK /analog Art. 12 (3) Buchst. a.) ICCPR rechtfertigt.
/2014/10/08/
weiteres:

Alle Verwaltungsakte sind nichtig

 

Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat an Behörden verliehen. Nur dann dürfen sich Stadtverwaltungen, Behörden und Institutionen, wie z.Bsp. Krankenkassen etc. als Körperschaften des öffentlichen Rechts titulieren.

Nur bei Vorliegen dieser Urkunde zur Verleihung von staatlich-hoheitlichen Gebietskörperschaftsrechten dürfen hoheitliche Verwaltungsakte gegen den Bürger ausgelöst werden.

Da es hier keinen Staat gibt, gibt es auch keine Urkunde. Und wenn es eine gibt, dann wurde diese nicht von einem Staat ausgestellt, was wiederum Amtsmißbrauch des Ausstellers wäre.

Noch ein Fakt: Jeder Beamte benötigt, um einen Verwaltungsakt auslösen zu können, eine Bestallungsurkunde. Aktuell werden die sogenannten Beamten in ihre Dienststellung berufen. Das ist keine Bestallung! Somit begeht jeder BRD-„Beamte“ Amtsanmaßung!

Die Verletzung des Zitiergebots bewirkt die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes (vgl. BVerfGE 5, 13 <15 f.>).“

Gesetze, die die zwingenden Gültigkeitsvorschriften des Artikel 19 Abs. 1 GG nicht erfüllen, sind und bleiben in jeder Phase ihrer Existenz ungültig und somit nichtig. Verwaltungsakte, die auf ungültigen und somit nichtigen Gesetzen beruhen, sind ebenfalls nichtig. Gerichtsentscheidungen, denen ungültige Gesetze zugrunde liegen, sind ebenfalls nichtig. Nichtige Verwaltungsakte und / oder nichtige Gerichtsentscheidungen entfalten keine Bindewirkung gegenüber ihrem Adressaten.

Das heißt: Man muss dort auch nicht widersprechen.

Die Nichtigkeit beinhaltet auch, daß keine Fristen eingehalten werden müssen, da schließlich der Verwaltungsakt von Grund auf nichtig ist.

Ebenso wird die Nichtigkeit festgestellt, wenn keine rechtskräftige Unterschrift des Willensbekundenden vorhanden ist. Bei einem Gerichtsurteil ist der Richter der Willensbekundende. In einer Behörde ist es der entsprechende Sachbearbeiter.

Ohne Unterschrift ist also alles nichtig, da es nach § 125 BGB einen Formmangel darstellt.

Dies ist auch im Verwaltungsverfahrensgesetz § 34 und §44 ausdrücklich so vermerkt.

Der obligatorische Satz: Maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig – gilt lediglich, wenn das Dokument auf elektronischem Wege an den Empfänger versandt wird. Erhält der Bürger das Dokument auf dem Postweg, so wurde es eben nicht elektronisch versandt und somit ist das Dokument auf Grund der fehlenden Unterschrift sofort nichtig.

Zusätzlich ist in keinem Gesetz, auf welche sich die BRD-Behörden in ihren Schreiben beziehen, ein Geltungsbereich zu finden. Ist kein Geltungsbereich vermerkt, kann nicht deklariert werden, wo das Gesetz gültig ist. Somit ist das Gesetz nirgendwo gültig und kann nicht gegen den Bürger angewendet werden. (BVerfG 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963)

Des Weiteren fehlt in den BRD-Gesetzen teilweise oder vollständig ein Hinweis auf die Grundrechte, welche durch den Verwaltungsakt eingeschränkt werden. Diese Einschränkung der Grundrechte sind in Art. 19 Grundgesetz geregelt und müssen lt. Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zwingend zitiert sein. (Siehe BVerfGE 55, 100 bzw. 1BvR 668/04).  

Alle Behörden haben sich an die Urteile des BVerfG zu halten.

Somit sind ALLE Verwaltungsakte, die seit 8. Mai 1945 ausgelöst wurden, rechtswidrig. Eine Verjährung besteht nicht.

Alle Verwaltungsakte werden in unserem Land und zwischenzeitlich auch in vielen anderen Ländern nach dem Vorbild der USA durch Vertragsrecht ausgeführt. Den Bürgern wird jedoch ein staatlich-hoheitlicher Verwaltungsakt vorgetäuscht, den es nicht gibt. Das ist als Täuschung im Rechtsverkehr strafbar.

Die Bürger werden mit den Schreiben von BRD-Behörden über diesen Sachverhalt Vertragsrecht nicht in Kenntnis gesetzt. Ein Vertrag erlangt jedoch nur Rechtsgültigkeit, wenn Vertragsgeber und Vertragsnehmer zum bestehenden Sachverhalt ihre jeweilige Unterschrift geleistet haben und somit den Vertragsinhalt akzeptieren.

Ämter (staatliche Institutionen): sind weisungsbefugt, Entscheidungsträger, Rechtssubjekte mit Rechtsfähigkeit

Behörden: sind Aufgabenstellen der öffentlichen Verwaltung, Dienstleister ohne eigene Rechtsfähigkeit

Da alle Behörden unseres Landes Firmen sind – ausgewiesen durch die Umsatzsteueridentnummer, welche Firmen nur auf eigenen Antrag erhalten- können sie gar keine Behörden sein. Oder in welchem Gesetz steht, daß eine Firma eine Behörde sein darf und damit hoheitliche Verwaltungsakte auslösen darf. Kann das Ihr Schuster oder Ihr Bäcker??? Die Behörden sind nichts Besseres als Schuster und Bäcker! Das ist Amtsanmaßung!

Die Amtsanmaßung und Täuschung im Rechtsverkehr hat in unserem Land gravierende Ausmaße angenommen. Dies stellt jedoch schwerste Verbrechen gegen die Grund- und Menschenrechte dar.

Erschwerend kommt hinzu, daß seit Wegfall der Staatshaftung diese Verbrechen in Privathaftung übergegangen sind. (Siehe Urteil BVerfGE 61,149 vom 19. 10. 1982)

Die Vorgesetzten entziehen sich dieser Privathaftung, indem sie die Verwaltungsakte nicht selbst unterzeichnen sondern von den Angestellten unterzeichnen lassen. Jeder Sachbearbeiter beglaubigt mit seiner Unterschrift die nichtigen Verwaltungsakte und tritt somit bei nachfolgenden Klagen in die Privathaftung ein und erklärt sich mit der Unterschrift damit einverstanden. Mittlerweile unterschreibt fast niemand mehr und wenn, dann nur noch mit unleserlichem Kringel, einer sog. Paraphe, was ebenso ungültig ist, denn die Privathaftung hat sich offensichtlich herumgesprochen! Haften für den Dreck, den sie versenden, wollen sie nun doch nicht.

Dieser Sachverhalt wird von den Vorgesetzten, welche über die wahre Rechtslage durchaus informiert sind, verheimlicht und bei Nachfragen vehement bestritten.

Quelle: http://dem-deutschen-volke.blogspot.de/p/normal-0-21-false-false-false-de-x-none.html

Sucht Eure sogenannten Behörden über http://www.upik.de und dort sind sie alle als Firmen/Unternehmen eingetragen, was in Folge der Nichtsstaatlichkeit und somit nicht hoheitlich gegen den Bürger/Bewohner vorgehen zu können und damit strafbare Handlungen gegen den Bürger zu begehen.Alle sogenannten Beamten sind durch die Aufhebung der Staatshaftung § 15 GVG, selbst privat haftbar zu machen, da Firmen nun mal keine Beamte haben, was man an deren Dienstausweisen auch erkennt. Wären sie Beamte, dann könnten sie Amtsausweise vorzeigen. Es wird Zeit den Betrug am Volk zu beenden.

 

——–Macht nicht mehr mit, was Ihr als sog. Beamte tut, ist illegal und strafbar.—A.I.——————————————————-

 

Wichtige Nachricht an Polizei – Wille erwecken (Außerhalb der Programmierung leben)

 

Veröffentlicht am 17.09.2014

Dieses Video ist nicht nur von mir für die Polizei, sondern auch gleich meine Online-Anzeige!…

Ich beschuldige die Deutsche Bank und Frau Angela Merkel (auch mithilfe des Lissabon Vertrages, was laut Art. 6, 1 UAbs, 3 EUV die illegale Tötung von Demonstranten erlaubt) des Versuches, eine undemokratische Weltregierung aufzubauen, weil Frau Angela Merkel ebenso wie Obama für Konzerne und Banker arbeitet, die hier alles privatisieren und alles an sich reißen wollen.
………………………………….­………………………………….­……….

Alle Zuschauer die mein Video anschauen und meiner Meinung sind, sollen bitte dieses Video überall teilen wie in Facebook, Twitter und allen anderen Foren und anderen Netzwerken, wo ihr euch verbindet. Danke!

Mehr Informationen zu diesen und ähnlichen Themen hier: https://www.facebook.com/dieblauehand…

Quelle: http://www.youtube.com/watch?annotation_id=annotation_2931042599&feature=iv&src_vid=VLyFCJ5kB94&v=U8irTEvbuMA

Die Deutsche Polizeigewerkschaft warnt vor einer Ausweitung der Krawalle auch auf andere deutsche Großstädte. „Hier droht ein Stellvertreterkrieg auf deutschem Boden. Wir müssen uns auf einen heißen Herbst gefasst machen“, warnt der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, und fordert Konsequenzen. In Hamburg und Celle hätte sich auch Gewalt gegen die Polizei gerichtet. „Das war schlimmer als am 1. Mai, eine ganz andere Qualität von Gewalt“, so Wendt. Die Gewalttäter seien mit Macheten, Schlagstöcken, Eisenstangen und Messern „bis an die Zähne“ bewaffnet gewesen. Hier würden die Konflikte aus dem Irak und Syrien auf deutschen Straßen ausgetragen, so der Chef der Polizeigewerkschaft.

Donaukurier

Übrigens, in Hamburg waren heute insgesamt 1.278 Polizeibeamte, davon 258 Auswärtige, im Einsatz.

 

Jahrelang wurde in den Kommentarspalten der bekannten Online-Zeitungen davor gewarnt. Aber die Personen hat man lieber als Nazis dargestellt. Jetzt hat man die ersten Anzeichen eines möglichen Bürgerkrieges und man hört plötzlich nicht ein Wort von den Verursachern (Links-Grüne Politik). Ich übernehme hiermit aber deren Part und muss eingestehen, dass Multi-Kulti gescheitert ist. Das Massenweise importieren von Menschen aus nicht kompatiblen Kulturkreisen, hat nicht zu blühenden Landschaften geführt, sondern zum Import derer Probleme und Konflikte. Da wir nun ein buntes Potpourri an Menschen jeglicher Nationen haben, wird auch jeder zukünftige Konflikt in unsere Städte projiziert. Es ist völlig irrelevant, dass die Mehrheiten dieser Personengruppen völlig friedlich sind, da Minderheiten ohne Probleme ein ganzes Volk terrorisieren können, wenn die Mehrheit sich nicht rechtzeitig dagegen wehrt. Am meisten tun mir nun die Polizisten Leid, die jetzt für wenig Kohle ihren Hintern herhalten sollen. Lieber sollte man die Politiker zwischen die von ihnen erstellten Fronten stecken.

Kommentar vom: http://julius-hensel.com/2014/10/linksrechts-8-10-14/

Polizisten sollen das Volk schützen das ist ihr Auftrag, das Deutsche Volk, welches sie bezahlt. In wie weit ich Mitleid haben soll, ist mir momentan nicht schlüssig, denn die Polizisten sind in meinen Augen Befehlempfänger ohne eigenes Denkvermögen geworden und gehen gegen die Hand vor, die sie füttert, wie oft haben wir das erlebt und gesehen, sie führen ungültige Gesetze, nicht unterschriebene Haftbefehle und andere strafbare Handlungen durch, ohne zu wissen dass sie selbst privat haftbar sind, weil es keine Staatshaftung gibt. Sie informieren sich nicht selbst über die Gesetzeslage, was ihre Pflicht ist. Irgendwann werden auch sie erkennen müssen, für was man sie benutzt und dass sie eben nicht für einen Rechtsstaat eintreten, sondern einem jahrzehntelangen Betrug aufgesessen sind. Sie sind Büttel einer Unrechtsorganisation geworden und jedermann ist für sein Handeln selbst verantwortlich. A.I.

 

 

Wer immer noch nicht weiß worauf das alles hinausläuft, sollte sich unter diesem Links noch einmal die Videos anhören und ansehen:

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/01/02/weltglobalisten-der-teufel-im-detail/

https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/08/02/nr-1198-ukraine-klarheit-im-vorhof-der-holle-18/

 

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Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
Dieser Beitrag wurde unter --Menschenrechte-- Staatliche Justizwillkür, Alle Strafbefehle ungültig!, alles Schmu?, Amtseid gebrochen/Rücktritt!, Anklage: Hochverrat am Volk!!!, aufeghobene Staatshaftung."Beamte" privat haftbar, Ausverkauf der Wirtschaft, Bananenrepublik Deutschland, Bürger abgewrackt!, Bereinigungsgesetze/Besatzung, Betrogen im 4. Reich?, BRD juristisch aufgelöst!, Der Dreck im Ganzen!, Der gefälschte Staat, Der Untertan, Erklärung BRD/Gesetze/VN/WICHTIG!, Firmenimperium BRD bei upik.de, Gerichtsbarkeit /Handelsrecht nur noch in D, Gesetze ohne Geltungsbereich, Ihr seid Nutzvieh und Kanonenfutter /Video, In diesem Land regiert die Mafia!, Ist die BRD ein Staat?, Klartext als Wiederholung!, Live-Aufnahme Gericht!, Lutz Schäfer/BRD-illegal, Meldepflicht? Bei einer Firma?, Morgenthau und Kaufmann Plan, Morgenthauplan in Raten!, Na endlich: Juristenverband stellt Betrügerrepublik fest!, Nazi-Psychiatrisierungen nehmen kein Ende, Nichtiger Verwaltungsakt-wann?, NWO, Pfusch in der Justiz - Unsere Richter sind unser Unglück!, RA Lutz Schäfer, Raus aus dem Reichstag!, Recht herstellen, Rechtslage in D T.Ramm (RA) und Dr. w. Ratnikow, Rechtslage in Deutschland, Richter bestätigt:ungültig, Steht auf!, Strafbefehl, Vasallen"staat", Verbrecher Republik, Verbrecherkartell BR in D, verlogene Scheinrepublik veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

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