Nr.:1315 Fragen an alle Bediensteten dieser Nicht–Regierungsorganisation „BRD“

von medienredaktion

Wir wollen Sie mit dieser Information auf gewisse Ungereimtheiten aufmerksam machen, so dass auch Sie mal über Ihren Job zum Nachdenken kommen und dann auch vielleicht zu der Entscheidung gelangen, dass in diesem Lande einiges gewaltig schief läuft.

Fragen:

  • Warum haben Sie keine Amtsausweise und nur dürftige Dienstausweise?
  • Warum machen Sie sich mit Ihren Dienstausweisen strafbar?
  • Warum gehen Sie als Deutsche gegen Deutsche ohne rechtgültige Aufträge?
  • Warum lassen Sie sich als Handlanger des Unrechts gegen das Volk missbrauchen?
  • Warum nehmen Sie von den nicht legitimierten Gerichten und Gerichtsvollziehern zum Teil telefonisch Aufträge entgegen, die keinerlei Rechtsgültigkeit haben?
  • Der Staat “Deutsches Reich(seit 1871)” hat bis heute ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)
  • Warum prüfen Sie nicht, ob irgendeine Anordnung nach deutschem Recht erlassen wurde?
  • Warum kommen Sie nicht Ihrer Remonstrationspflicht nach?
  • Warum werden die Bewohner dieses Landes gezwungen rechtsungültige „Personalausweise“ mit zu führen, mit dem sich wiederum jeder strafbar macht, bzw. zur Straftat angestiftet wird?
  • Wessen Personal sind Sie / wir?
  • Weshalb wurde das Staatshaftungsgesetz am 18. Okt. 1982 vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt und außer Kraft gesetzt?
  • Warum haften Sie mit Ihrem Privatvermögen bis in die 3. Generation? ( § 839 BGB )
  • Warum wurde der Art. 23 des GG am 17.07.1990 gestrichen?
  • Warum wurde § 15 GVG bereits 1949 aufgehoben?
  • Warum hat die BRD ein „Grundgesetz“ und keine Verfassung?
  • Warum gibt es die §§ 18 – 20 GVG?
  • Warum haben wir hier eine Parteien- und Banken Diktatur?
  • Warum gibt es keine gültigen BRD-Gesetze?
  • Warum wurden durch die Bereinigungsgesetze von 2006 und 2007 zum Beispiel ZPO, StPO, FamG, OWIG durch Aufhebung des Geltungsbereiches nichtig?
  • Warum lässt Sie Ihr Dienstherr fallen wie eine heiße Kartoffel, wenn es Probleme zu lösen gäbe? (nicht Amtsherr)
  • Warum ist das Deutsche Reich(seit 1871) 1945 nicht untergegangen, sondern nur die deutsche Wehrmacht?
  • Warum ist diese „Bundesrepublik“ in Deutschland ein Verwaltungskonstrukt?
  • Warum bekommen Sie weder von Ihrem Dienstherrn noch von den zensierten Medien die Wahrheit übermittelt?
  • Warum ist das echte Deutschland noch immer von den Siegermächten besetzt?
  • Warum hat Deutschland, und nicht die Bundesrepublik für und in Deutschland (BRfiD), keinen Friedensvertrag?
  • Warum ist der 2 + 4 Vertrag kein Friedensvertrag?
  • Warum ist die Wiedervereinigung vom Oktober 1990 nichtig?
  • Warum kann die BRfiD keine Gesetze erlassen?
  • Warum agieren Ihre „Gerichte“ als unzulässige Ausnahmegerichte – Handelsgerichte?

Es gäbe noch Tausende von Fragen, die wichtigsten glauben wir hier angebracht zu haben.

Sie, verehrte Bedienstete dieser BRfiD, sollten Sie mal darüber nachdenken – vielleicht erkennen Sie dann, welcher Missbrauch mit Ihnen getrieben wird.

Wenn Sie dann zu der Erkenntnis kommen, dass hier nichts mehr ohne Korruption und illegalen Machenschaften funktioniert, dann sollten auch Sie sich gegen Ihren Missbrauch wehren.

Sie sollten doch eigentlich Schutzleute für das Volk sein, oder?

Beweis: BGH-Urteil von 2002, zuletzt IGH Urteil vom 3. Februar 2012.

Offenkundigkeiten bedürfen keines Beweises!

Auch nicht vor den nicht legitimierten Ausnahmegerichten.

Seit 1945 ist die BRD kein souveräner Staat, nur eine Organisation, Herr Schäuble und Maurer geben es sogar offiziell zu!

Links als Bestätigung:

Schäuble unzensiert – zur Souveränität der BRD – Bundesrepublik Deutschland

Ulrich Maurer über die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland

Was sind Menschenrechte? Diese gelten NIE in der BRD-GmbH!

 

Die Geschichte der Menschenrechte:

 

Der Personalausweis der „Bundesrepublik in Deutschland“ ist kein Nachweis für die deutsche Staatsbürgerschaft.

Dienstausweise des BRD-Verwaltungspersonals sind keine Beamtenausweise.

Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG). Bundesbeamtengesetz (BBG) § 185: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009

Die BRD mit ihren Behörden ist bis heute eine reine Besatzungs-Verwaltungen die nicht den Staat Deutschland repräsentiert, sondern Aufgaben im Auftrag der Alliierten ausführt.

Der Staat “Deutsches Reich (seit 1871)” besteht (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973) und zwar bis heute!

Der Staat “Deutsches Reich (seit 1871)” hat bis heute ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)

Der Staat “Deutsches Reich (seit 1871)” hat bis heute ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)

Der Staat “Deutsches Reich (seit 1871)” hat bis heute eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)

Der Staat “Deutsches Reich (seit 1871)” hat bis heute eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: 28.10.1918 i.V.m. dem kaiserlichen Edikt v. 1871/78)

Die UNO hält bis heute an der Feindstaatenklausel (Charte Art. 53 und Art 107) fest. Feindstaat der UNO ist Deutschland. Die „BRD“ ist als No Goverment Organisation (NGO) Mitglied der UNO.

Landesbeamtengesetz (LBG) § 226 / Reichsgebiet: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des „Deutschen Reiches(seit 1871)“ bis zum 31. August 1939 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. August 1939“.

Die „BRD“ hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)

Die „BRD“ ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)

Die „BRD“ hat keine Verfassung ( vgl. Art. 146 GG): „Dieses Grundgesetz(GG), das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”

Gesetze ohne Verfassung sind nichtig 16. Die „BRD-Staatsanwaltschaften“ haben mit Streichung des § 1 EG, ZPO, StPO,OWiG, GVG durch das 1. Bundesbereinigungs-gesetz zum Apr 2006 & das 2. Bundesbereinigungsgesetz im Nov 2007 sowie mit Streichung des § 1 EG, FGG zum 1.9.2009 sich selbst ein tiefgreifendes Legitimationsproblem geschaffen.

„BRD-Gerichte“ verfügen nicht über gesetzlich geregelte Geschäftsverteilungspläne (§ 21 e Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)).

„BRD-Gerichte“ können keine staatlichen Gerichte sein, da § 15 GVG fehlt. (vgl. § 15 GVG) „Gerichte sind Staatsgerichte” dieses Gesetz fehlt für die „BRD“, ist aber für das Deutsche Reich(seit 1871) vorhanden.

An „BRD-Gerichten“ sind keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig. Beschuldigten darf der gesetzliche Richter aber nicht „menschenrechtswidrig“ entzogen werden. ( vgl. § 16 GVG) 20. Art. 101 Grundgesetz: “(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden“.

Art. 1 „BRD-Grundgesetz“: “Das deutsche Volk bekennt zu den universalen Menschenrechten und zum Frieden in der Welt“. Menschenrechtsverstöße werden von der „BRD“ aber nicht verfolgt und bestraft sondern täglich begangen.

§ 16 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG): „Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden“.

„BRD-Gerichte“ verletzen unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten.

Mit Streichung des Art. 23 GG a. F. ist der Geltungsbereich der „BRD“ erloschen.

Deutschland besteht bis heute in den Grenzen vom 31. Juli 1914 fort. (vgl.26. § 185 BBG verweist auf die Grenzen von 1937(falsch! Müsste heißen 31. August 1939) und somit hat im Grunde jeder „BRD-Bedienstete“ seinen Amts- und Dienst-Eid nicht auf das „BRD-GG“ sondern auf Deutschland (Deutsches Reich seit 1871) in den Grenzen von 1939 abgelegt.

„BRD-Personal“ kriminalisiert das deutsche Volk, wenn sie sich vor Gericht auf Fakten berufen und bzw. Gesetze zitieren mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und Tatsache keine Beleidung ist.

„BRD-Grenzen“ sind Grenzen der Alliierten, zumal die „BRD-Regierung“ 1989 an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage dass die „BRD“ nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1939 oder 1914 ist. (vgl. 2 BvF 1/73)

Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft. (vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363).

Die Staatsangehörigkeit der Deutschen ist nach RuStAG vom 22. Juli 1913 geregelt.

Die „BRD“ hat keine Staatsangehörigkeit. (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 – Landkreis Demmin) Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006: „Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten. Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, dass es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland … nicht gibt.”

Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer „Nicht – Regierungsorganisation“ (Sigmar Gabriel)

Staatsbürgerliche Rechte garantieren nur ECHTE Staaten ihren Bürgern.

Für die „BRD-Verwaltung“ sind Personalausweisinhaber, die keiner Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft angehören, keine selbst denkenden „natürlichen Personen“ (BGB) sondern als beschlagnahmtes Humankapital, wie Tiere, juristischen Personen mit dem rechtlichen Status von Gegenständen; ohne Menschen- oder Tierrechte!

 

Original:

Ulrich Maurer über die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland

Ulrich Maurer über die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, nach Sigmar Gabriel (SPD) folgt nun Maurer – der die Wahrheit ausspricht.

Wichtig: Dies ist keine Werbung für irgendwelche Parteien oder Politikern – sondern dient nur der Aufklärung.

*Ulrich Maurer ist Jurist und deutscher Politiker (SPD, später Die Linke), als solcher langjähriges Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg, Mitglied des Deutschen Bundestages und des geschäftsführenden Vorstandes der Partei Die Linke.

Für die Linkspartei errang er als deren baden-württembergischer Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2005 ein Mandat für den 16. Deutschen Bundestag. Am 16. Juni 2007 trat er der neu gegründeten Partei Die Linke bei.

Für die Bundestagswahl 2005 am 18. September 2005 kandidierte Maurer auf Platz 1 der Landesliste des Wahlbündnisses Linkspartei Baden-Württemberg. In der Linksfraktion teilt er sich mit Dagmar Enkelmann die parlamentarische Geschäftsführung.

Seit 2007 ist er Beauftragter für den Parteiaufbau West für den geschäftsführenden Vorstand der Partei Die Linke.

Erstveröffentlichung vom 25. Mai 2011
Überarbeitet und als Erinnerung neu veröffentlicht
am 28. September 2014

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Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
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