Nr.:1217 Schuldtitel von Finanzämtern und Jobcentern unrecht?

Wenn private Firmen/ Unternehmen sich über jedes Recht hinwegsetzen und sich einbilden selbst, ohne gerichtlichen Titel Gelder eintreiben zu können.
 
Das heißt auf die kurze Formel gebracht: Kein Titel ohne Richter!
 
Das betrifft in vollem Umfang auch Forderungen von ARD/ZDF Rundfunkanstalten (GEZ) und ähnlichen, als Firmen und Unternehmen gelisteten, sich staatlich und gesetzmässig nennende Unternehmen oder Firmen, die als privat im D.& B. Handels-und Firmenregister gelistet sind, zu erreichen über http://www.upik.de
 
Meine Herren und Damen, auch mit diesen ungerechtfertigten Geldeintreibungen und Steuererhebungen
(nur ein Staat kann Steuern erheben) können Kriege finanziert werden, militärische Einsätze bezahlt werden. Die BR in D steht aber selbst als Unternehmen im Register, sowie sämtliche Gerichte, was nichts anderes heißt, dass hier nur noch Vertrags-und Handelsrecht gilt und ihre Unterunternehmen wie die sog. Finanzämter selbst ihr eigenes Recht brechen, sich niemand noch an irgendwas hält und die sog. Behörden machen, was ihnen gefällt, nennen sich „Behörden“ eines „demokratischer Rechtsstaat“ gegen den Bewohner der BR in D. Und da Firmen und Unternehmen nun auch mal keine Gesetze erlassen dürfen, sondern nur AGBs, benutzen sie die Gesetze aus dem Nationalsozialismus, wie bei der Justizeintreibungsordnung, den Einkommenssteuer, der Gewerbesteuer, der Ersatzfreiheitsstrafe, dem Meldegesetz und und und…
 
Wenn auf der einen Seite Gesetze aus dem Nationalsozialismus zur Grundlage der Finanzierung der BR in D dienen und auf der anderen Seite unsere sog. Volksvertreter aber sich vor aller Welt in den Staub werfen, angesichts der NAZI Regierung und deren Taten, so wie hier
an vielen Beispielen belegt und vielen von uns auch in den Ohren, dann muss man mal ein paar grundsätzliche Fragen stellen ,diese Widersprüchlichkeiten aufzeigen, die offenbar die Grundlagen der Existenz der BR in D darstellen sollen! Erkauft man sich damit das Geduldetsein einer dem Völkerrecht entgegen stehenden Scheinregentschaft, oder setzt man das Dritte Reich etwa mit diesen Gesetzen fort? Was soll diese, jedem Sinn entbehrende, Doppelmoral denn sein? Akzeptiert und korreliert man nicht sogar mit der faschistischen Regierung in der Ukraine, findet aber bei den Morden an den Palestinänsern, die Israel begeht ,nur Worte gegen die Hamas!
 
Diese Bundesregierung vertritt nur sich selbst und Interessen, die nicht die des Volkes sind! Diese Volksvertreter entsetzen mich!
 
 
A.I.
 
Dazu RA Lutz Schäfer:

Alle 30 Jahre geltenden selbstverfassten Schuldtitel von Finanzämtern oder Jobcentern wären doch anfechtbar, oder?

Rechtsanwalt Schaefer: „So ist es.“

Lutz  Schaefer

Telefon:

06766 – 960056

Telefax:

06766 – 960057

E-Mail:

cid:image001.jpg@01CF4A9A.1F5A62F0

 

 

Postanschrift:

RA Lutz Schaefer
Hauptstr.31
55469 Riegenroth

 

 

Steuernr.:

40/228/0027/1

USt.-ID-Nr.:

DE 160 626 524

 

 

Zulassung:

Zugelassen nach dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland

Mitglied der Rechtsanwaltskammer Koblenz
Rheinstraße 24, 56068 Koblenz
info@rakko.de, www.rakko.de

Schuldtitel von Finanzämtern und Jobcentern unrecht?

Finanzämter und Jobcenter treiben uferlos Steuerschulden oder Rückforderungen ein, ohne den üblichen Weg eines Gläubigers zu beschreiten.

Sie machen sich nicht erst die Mühe und beantragen bei Gericht einen Mahnbescheid und nötigenfalls einen Vollstreckungsbescheid. Sie erstreiten auch keinen Schuldtitel. Und warten auch nicht, bis der Gerichtsvollzieher die Schulden eintreibt.

Finanzämter und Jobcenter unterlaufen einfach das Richterprivileg und spielen selbst Richter in eigener Sache. Ihre Rückforderung ist kein Mahnschreiben, sondern gleich ein vollstreckbarer Schuldtitel, der ohne ein Verfahren sofort für 30 Jahre gilt.

Der Trick, warum Finanzämter oder Jobcenter sich dieses Sonderrecht herausnehmen, besteht darin, dass sie die Schuld als „öffentliche Geldforderung“ titulieren.

Dazu geben sich Finanzämter oder Jobcenter als öffentlich-rechtliche Körperschaften oder einfach als staatliche Behörden aus.

„Aber das sind sie nicht“, sagt der Fachanwalt für Zwangsvollstreckungen und Steuerstrafsachen Lutz Schaefer (68) aus Riegenroth in Rheinland-Pfalz dem Finanznachrichtendienst GoMoPa.net: Und bringt auch gleich den Beweis.

Conventhttp://www.gomopa.net/GMPCMS/attachment/GoMoPa.NET_10526635011439062974.png
In Wirtschafsdatenbanken stehen Finanzämter oder wie hier das Jobcenter Koblenz als Firmen
„Jeder kann das selbst überprüfen. Gehen Sie mal auf die Seite UPIK.de der Wirtschaftsauskunftei Bisnode D&B Deutschland GmbH aus Darmstadt und geben dort Ihr Finanzamt oder Jobcenter ein“, fordert Anwalt Schaefer GoMoPa.net auf. „Was erscheint dann?“

GoMoPa.net folgt der Anweisung und gibt mal das Jobcenter Koblenz in Rheinland-Pfalz ein. Und da steht es tatsächlich Schwarz auf Weiß:

Das Jobcenter (dasselbe passiert auch beim Finanzamt) ist gar keine staatliche Behörde oder öffentlich-rechtliche Körperschaft. Das Jobcenter (oder auch Finanzamt) ist schlicht und ergreifend eine private Firma.

Der eingetragene offizielle Name der Firma lautet in unserem Fall: Bundesagentur für Arbeit.

Das Jobcenter Stadt Koblenz erscheint als Unternehmensteil.

Die Adresse des Jobcenters ist auch kein Amtssitz, sondern lediglich ein Geschäftssitz.

Dennoch schickte dieses private Unternehmen einem Selbständigen aus Koblenz eine sofort vollstreckbare Forderung über fast 1.500 Euro. Der Selbständige konnte sich die hohe Rückzahlungssumme nicht erklären.

Als der Selbständige vom Jobcenter wissen wollte, wie die Summe genau zustande kommt, habe es keinerlei Aufklärung gegeben, sondern das Jobcenter beauftragte das Hauptzollamt Koblenz und ein externes Inkassobüro mit der Eintreibung der angeblich „öffentlichen Geldforderung“.

Rechtsanwalt Schaefer, der den Selbstständigen vertritt, stoppte die selbsttitulierte Forderung des Jobcenters mit Hilfe der schnellsten und kürzesten Klage im deutschen Recht: Schaefer reichte am 27. August 2013 beim Amtsgericht Koblenz eine negative Feststellungsklage ein. Begründung: Das Jobcenter habe zur Selbsttitulierung gar kein Recht. Außerdem müsse es die Forderung nachvollziehbar herleiten und begründen.

Schaefer schrieb in seiner negativen Feststellungklage zur Begründung unter anderem dem Amtsgericht Koblenz:

Zitat:

Es handelt sich demnach um eine privatrechtliche Forderung, die keiner Selbsttitulierung zugänglich ist und daher auch nicht vollstreckt werden kann. Es rechtfertigen sich daher der Einstellungsantrag sowie der gewählte Rechtsweg zu den ordentlichen Zivilgerichten.

Um diese Streitfrage weiter zu beleuchten, wird vom Kläger noch ein weiteres Dokument vorgelegt. Es handelt sich um eine Antwort des Bundesinnenministeriums aus dem Jahre 2012 auf die Frage eines Bürgers zu seiner Staatsangehörigkeit. Dort wird als wesentliche Aussage folgendes mitgeteilt:

Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. Mai 1949 konstituierte sich eine sowohl in territorialer Hinsicht als auch durch besatzungsrechtliche Vorgaben eingeschränkte deutsche Staatsgewalt unter dem Namen „Bundesrepublik Deutschland“ in den drei westlichen Besatzungszonen. Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde jedoch kein neuer Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“ […]

Beweis: Schreiben BMI vom 30.03.2012

An diese Situation und deren Handhabung erinnert das Märchen Des Kaisers neue Kleider, dass etwas nur funktioniert, solange jeder mitmacht, beziehungsweise mitmachen muss. Dies werden indes täglich weniger.

Daraus erklärt sich auch nahtlos, dass mangels Staatlichkeit sämtliche Einrichtungen, die bisher als Behörden fungieren, lückenlos international als private Gesellschaften gelistet sind und damit auch dem Privatrecht unterliegen. Diese Feststellung ist zwar wegen der gravierenden Konsequenzen äußerst unerwünscht, entspricht jedoch den offensichtlichen Tatsachen.

Insbesondere sind erfreuliche Ansätze in der Rechtsprechung gegen die nahezu uferlose Selbsttitulierung der scheinbar staatlichen Stellen vorhanden, die zusätzlich noch das Richterprivileg der Artikel 92 folgende, 101 Grundgesetz unterlaufen, um ihre oft mehr als dubiosen Forderungen durchzusetzen. Es ist an der Zeit, hiermit endgültig Schluss zu machen.

GoMoPa.net: Und haben Sie Erfolg?

Rechtsanwalt Schaefer: „Am Gericht herrscht Stillschweigen. Die Klage wurde beim Amtsgericht eingereicht, die Gerichtskosten sind bezahlt, ansonsten fehlt jeder Fortgang.“

GoMoPa.net: Ist das ein positives oder negatives Zeichen?

Rechtsanwalt Schaefer: „Das ist ein gutes Zeichen. Sie machen sich Gedanken. Insbesondere erfolgte bisher keine Monierung der sachlichen Zuständigkeit oder Verweisung von Amts wegen.“

Dennoch belässt es Rechtsanwalt Schaefer nicht bei der ersten Instanz. Er führt auch in eigener Sache eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Finanzamt vor dem Finanzhof, dem obersten deutschen Finanzgericht mit Sitz in München.

Rechtsanwalt Schaefer schrieb dem Finanzhof auszugsweise:

Zitat:

Im Schriftsatz vom 28. August 2013 wurde auf das vorgelegte Schreiben des BMI vom 30. März 2012 Bezug genommen, das davon ausgeht, dass das Deutsche Reich 1945 vollkommen unterging und danach, also auch nicht bei der Entgegennahme des Grundgesetzes von den Alliierten im Jahre 1949 ein neuer Staat gegründet wurde.

Wie bereits ausgeführt, ist daher als grundlegende Frage zu klären, wer hier auf der Beklagtenseite von den Klägern sich staatliche Kompetenzen und Machtmittel anmaßt, um von den Klägern unter anderem Einkommensteuer festzusetzen und beizutreiben.

Wenn es zutrifft, dass nach 1945 auf deutschem Boden kein neuer Staat gegründet wurde, dies war überhaupt nicht möglich, da nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts diese Position immer noch vom nicht untergegangenen Deutschen Reich innegehalten wird, dann kann der Beklagte logisch konsequent auch keine staatliche Stelle sein mit dem Recht auf Steuerbeitreibung.

Bekanntlich hat das Bundesverfassungsgericht schon 1973 ausgeführt, dass das Deutsche Reich mangels Organen nicht handlungsfähig ist, demnach auch keine Finanzämter betreibt.

GoMoPa.net: Kommen Sie nun mit Ihrer negativen Feststellungklage gegen das Jobcenter Koblenz beim Amtsgericht Koblenz oder der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Finanzamt beim Bundesfinanzhof durch, wäre es eine Sensation. Alle 30 Jahre geltenden selbstverfassten Schuldtitel von Finanzämtern oder Jobcentern wären doch anfechtbar, oder?

Rechtsanwalt Schaefer: „So ist es.“

Scherzend fügt er bezüglich des Bundesfinanzhofes hinzu: “ Es werden noch Wetten entgegengenommen, wie die Entscheidung ausfallen wird.“

GoMoPa.net: Gibt es außer Ihnen noch einen Vorkämpfer gegen die Selbsttitulierungen von Finanzämtern und Jobcentern?

Rechtsanwalt Schaefer: „Nein, es ist unsere Erfindung, wir sind die ersten.“

GoMoPa.net: Herr Schaefer, wir danken für das Gespräch. Nun denn…

… Fortsetzung » lesen.

 Bundesverfassungsgericht - 
Pressestelle -
 

 

Pressemitteilung Nr. 4/2013 vom 17. 
Januar 2013
Beschluss vom 18. Dezember 
2012
1 
BvL 8/11 und 1 BvL 22/11
 

 

Selbsttitulierungsrecht ist mit dem Grundgesetz 
unvereinbar

Das OLG hält die fragliche Regelung für verfassungswidrig. Die Vorschrift sei nicht mit dem Justizgewährungsanspruch aus Artikel 20 GG noch mit dem Rechtsprechungsmonopol aus Artikel 92 GG zu vereinbaren.

Das Schaffen von Vollstreckungstiteln gehöre zum Kernbereich der dem Richter übertragenen Rechtsprechung (OLG Oldenburg, Beschluß vom 17.3.2011 – 8 U 139/10; Karlsruhe: 1 BvL 8/11 und 1 BvR 22/11)

Das heißt auf die kurze Formel gebracht: Kein Titel ohne Richter!

Lutz  Schaefer

Telefon:

06766 – 960056

Telefax:

06766 – 960057

E-Mail:

cid:image001.jpg@01CF4A9A.1F5A62F0

 

 

Postanschrift:

RA Lutz Schaefer
Hauptstr.31
55469 Riegenroth

 

 

Steuernr.:

40/228/0027/1

USt.-ID-Nr.:

DE 160 626 524

 

 

Zulassung:

Zugelassen nach dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland

Mitglied der Rechtsanwaltskammer Koblenz
Rheinstraße 24, 56068 Koblenz
info@rakko.de, www.rakko.de

Advertisements

Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
Dieser Beitrag wurde unter Anklage: Hochverrat am Volk!!!, aufeghobene Staatshaftung."Beamte" privat haftbar, Bürger abgewrackt!, Fakten zur BRD, Firmenimperium BRD bei upik.de veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

10 Antworten zu Nr.:1217 Schuldtitel von Finanzämtern und Jobcentern unrecht?

  1. Dietrich schreibt:

    Danke für den Artikel! Ohne Kosten!

  2. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:

    Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
    Beim IGH heißt es BRD GmbH muß keinem Kriegslasten bezahlen, sie war es nicht, aber wir bezahlen Geschnksteuer für die Kriegslasten immer nöcher und werden von der BRD GmbH als deren Personal (Slkaven) gehalten? Die NRO muß sofort aus dem Land gejagt werden, weil sie eine Diebes-Bande der USA sind, die sich in den USA eine neue Bleibe aufbauen und bei uns nur Anwerberbüro´s stehen haben: Hier kann man Frei Leben haben, aber vorher kämpft Ihr in der Welt für die NWO und Israel! Glück, Auf, meine Heimat!

  3. matthias schreibt:

    Steht auf für den Weltfrieden ! –
    Stand up for world peace ! –
    Вставайте за мир во всем мире !

    Das schwere Los der Lemminge

    von denkbonus (Kurzfassung)

    Irgendwann Mitte der neunziger Jahre nähert sich eine Herde Lemminge einer hohen Felsklippe. Abertausende wimmelnder, kleiner Fellknäuel wälzen sich wie ein großer Strom auf die Klippenkante zu und ergießen sich, gleich einem Wasserfall, in die Tiefe. Was hat all diese kleinen Nager dazu gebracht, sich bis zum letzten Mann in den Abgrund zu stürzen? Drei Punkte erscheinen hier ausschlaggebend.

    Alle Lemminge haben dasselbe geglaubt.
    Alle Lemminge hielten sich für gut informiert.
    Alle Lemminge wollten um jeden Preis bei der Herde bleiben.

    Auch Fernsehzuschauer und Zeitungsleser sind, so betrachtet, Lemminge. Sie glauben dasselbe und sind zugleich überzeugt davon, zu denken, während sie ihre Glaubenssätze neu sortieren. Da alle das gleiche sagen, schreiben und berichten, wirkt ihre Welt für sie stimmig, ohne es zu sein. Sind diese Menschen auf ihre Art verrückt? Mag sein, aber da jene, die mit unserem Schicksal spielen, ebenfalls verrückt sind, schafft dies einen gewissen Ausgleich. Wenn nur einer verrückt ist, gibt es Ärger. Wenn jedoch alle verrückt sind, läuft der Laden wieder rund.

    Das Problem unserer Informationslemminge ist die extreme, bislang einzigartige Gleichschaltung unserer Medien.

    Den Feind aufbauen, sollte gerade keiner zur Hand sein. Diesen dazu verfluchen, ihn dämonieren und verächtlich machen, wo immer möglich. Das ist es, was gerade geschieht. Wir befinden uns in Phase eins. Putin eine Gefahr für die Welt. Erst Ebola, dann Putin, dann der IS. BLÖD titelt: „Die Todesrakete kam aus Russland.

    Die Menschen glauben machen, der Feind greift uns an. Beispiel Sender Gleiwitz. In nächster Zeit wird also zu lesen sein: „Russland schickt Truppen gen Westen.“ KREISCH!!! Der Russe greift an! Wir müssen uns schützen, wir müssen jetzt zusammenhalten, wir müssen zurückschlagen.

    Besonnene Mahner treten auf den Plan. Sie versuchen anhand vernünftiger Argumente einen Krieg zu verhindern. Daher sind sie ab sofort als Verräter zu behandeln, die uns alle in Gefahr bringen. Wer für den Frieden eintritt, tritt zugleich ein für unseren Untergang. Wer sich hingegen für Krieg stark macht, steht für Heimatverteidigung, Selbstvertrauen und Stärke.

    Deshalb den Friedensvertrag fordern:

    Ohne Friedensvertrag werden wir kein souveränes Land und
    bleiben die Kolonie der Alliierten. (Hauptalliierter die USA)

    Вставайте за мир во всем мире!
    Russische Version

    Steht auf für den Weltfrieden !
    Deutsche Version:

    Stand up for world peace
    Englische Version:

    Eine Information der Gemeinde Neuhaus in Westfalen –
    Spread this message ! – Распространяй это послание !
    Bitte weiterverbreiten – weiterleiten ……. Gruß matthias

  4. matthias schreibt:

    Steht auf für den Weltfrieden ! –
    Stand up for world peace ! –
    Вставайте за мир во всем мире !

    An alle die keine Kriege wollen ……

    Wer hat den Krieg nach Syrien getragen ? Wer hat die sogenannten
    „Rebellen“ bewaffnet ? Wer hat den Irak, Libyen ins Chaos gestürzt ?

    Das sind auch wir !! Wir bezahlen einen großen Teil unserer Steuer
    und Abgaben für diese Kriege ! Die normale Steuerhöhe um ein
    Staatswesen ordentlich zu führen liegt zwischen 10 – 15 %
    Einkommenssteuer. (EK-St.)

    Die Russische Föderation hat 13 % EK-Steuer. Deutschland hatte vor
    1945 12 % EK-Steuer. Umsatzsteuer bis 1967 = 4 %. Arbeitnehmer
    haben damals keine Steuer bezahlt. Damit wurde damals auch noch
    ein Krieg finanziert !

    Wollen wir diese Kriege ? Wollen wir diese Kriege finanzieren ?

    Wer das nicht will muß um ein souveränes Deutschland kämpfen !
    Wie wird Deutschland wieder souverän ?

    Das geht nur durch einen Friedensvertrag für den WK I und die
    Fortsetzung den WK II den der deutsche Souverän fordert.
    Dann können wir wieder an den souveränen Staat vor 1914
    anschließen und die Finanzierung von Kriegen könnte –
    wenn die Mehrheit es will – eingestellt werden.

    Ohne Friedensvertrag werden wir kein souveränes Land und
    bleiben die Kolonie der Alliierten. (Hauptalliierter die USA)

    Ohne Friedensvertrag sind mit uns laut SHAEF-Vertrag von
    1944 alle von Deutschland und den Alliierten besetze
    Gebiete noch unter Kriegsrecht. Dazu gehört auch die
    Ukraine. (SHAEF-Vertrag Art. 52 Kontrolle und Beschlagnahmung
    von Vermögen) !!

    Mit einem Friedensvertrag fällt die Feindstaatenklausel der UNO
    weg. Es gibt dann keine Veto-Mächte mehr – sondern nur noch
    Mehrheitsentscheidungen der Länder dieser Erde !!

    Вставайте за мир во всем мире!
    Russische Version

    Steht auf für den Weltfrieden !
    Deutsche Version:

    Stand up for world peace
    Englische Version:

    Eine Information der Gemeinde Neuhaus in Westfalen –
    Spread this message ! – Распространяй это послание !
    Bitte weiterverbreiten – weiterleiten ……. Gruß matthias

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s