Nr.: 1065 Wem gehört Ihr Auto?

55 Millionen Autos in der BRD – und keiner ist Eigentümer seines Wagens?

© Wahrheiten.org

In der BRD waren im Januar 2008 laut Kraftfahrt-Bundesamt 55 Millionen Kraftfahrzeuge zugelassen.

Eine ganze Menge, mehr als jeder zweite Bürger hat also ein Auto. Hat er, gehört ihm, hat er geleast oder gemietet.

Gehört uns unser Auto wirklich? Wir haben es bezahlt, natürlich. Oder gibt es hier einen schier unglaublichen Haken, den die meisten noch gar nicht gesehen haben?

 

 

Haben Sie für Ihr Auto bereits die Zulassungsbescheinigung Teil II oder noch den alten Fahrzeugbrief? Wenn Sie eine Zulassungsbescheinigung haben, dann lesen Sie einmal im oberen Abschnitt den Text genau durch. Fällt Ihnen etwas dabei auf?

Der Inhaber der Zulassungsbescheinigung wird nicht als Eigentümer des Fahrzeugs ausgewiesen.

Aha. Ich habe zwar ein Auto, habe es bezahlt und es gehört eigentlich mir. Aber diese Bescheinigung sagt, ich sei nicht der Eigentümer?

Aber ich habe doch bei der KFZ-Anmeldung das Auto auf meinen Namen angemeldet und durch Besitz der Papiere nachgewiesen, dass es mir tatsächlich gehört?

Die Frage ist, wer ist dann der Eigentümer, wenn nicht ich?

Ganz banal könnte man sagen, dass man dann eben andere Unterlagen zum Eigentumsnachweis benötigt. Reicht dafür ein Kaufvertrag?

Der TÜV NORD sagt:

Analog zum Fahrzeugbrief sollten Sie auch die Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) nicht im Fahrzeug aufbewahren, obwohl der Inhaber der Bescheinigung nicht als Eigentümer ausgewiesen wird.

Wir empfehlen Ihnen, Fahrzeugrechnungen und -Kaufverträge als ergänzenden Eigentumsnachweis besonders sorgsam zu verwahren.

Als ergänzenden Eigentumsnachweis? Ja wieso ergänzend? Wenn doch die Zulassungsbescheinigung das gar nicht beweist?

Auch einige Foren befassen sich mit diesem Thema. Eine interessante Situation – durch einen Unfall aufgedeckt – wird hier geschildert:

Nur der eingetragene Halter ist in Eigentümerstellung.

Der alte Fahrzeugbrief dagegen stellte unmissverständlich klar, wem das Auto gehörte: Dem Besitzer des Papiers.

Betrachtet man diesen seltsamen Sachverhalt einmal aus einer anderen, der gesetzlichen Perspektive, dann stellt sich heraus, dass da noch ganz andere Dinge eine Rolle spielen. Vielleicht wissen Sie als aufgeklärter Mensch, dass die SHAEF-Gesetze der Alliierten, der Besatzer von Deutschland, immer noch gelten. Unser Land ist nach wie vor besetzt, was man unschwer an den 75.000 US-Soldaten erkennen kann.

Eines dieser SHAEF-Gesetze behandelt die Sperre und die Kontrolle von Vermögen: SHAEF-Gesetz Nr. 52. Zitat:

Vermögen innerhalb des besetzten Gebietes, das unmittelbar oder mittelbar, ganz oder teilweise im Eigentum oder unter Kontrolle der folgenden Personen steht, wird hiermit Besitz oder Eigentumsrecht der Beschlagnahme (…) durch die Militärregierung unterworfen.

Ganz klar wird hierbei meiner Ansicht nach nicht, wer nun mit seinem Vermögen den Alliierten unterworfen wird und wer nicht.

Dies alles wirkt extrem seltsam und scheint beabsichtigt zu sein, denn man hätte die Sache auch deutlich klarer formulieren und darstellen können. Da die BRD real sowieso nicht mehr existiert, ist es zudem fraglich, wer hier gegen wen was rechtlich korrekt durchsetzen könnte. Es wird also von jedem einzelnen abhängen, was er daraus macht. Machen Sie was draus!

Direktlink zur Quelle:

http://www.wahrheiten.org/blog/2008/12/12/55-millionen-autos-in-der-brd-und-keiner-ist-eigentuemer-seines-wagens/

 

Und warum zahlt man dann Steuern, wenn einem das KFZ gar nicht gehört, die sog. KFZ Steuer auch noch auf der AO begründet ist, die nie in Kraft getreten ist!

AO 1977 nicht in Kraft getreten-§ 415 AO!

Die AO verstößt gegen das GG Art.19 Abs.1 (Zitiergesetz)

die AO ist nichts ausrechend bestimmt BVerwG 17, 192=DVBI 1964,147,BverfG, Band 65 S.1 und 165 (räumlicher Geltungsbereich)

Besteuerungsmöglichkeit nur stillschweigend geduldet, siehe: BVerfG 55,274/301

weil die AO 1977 ungültig ist.

Quelle: Abgabenordnung 1977 ungültig, Finanzämter stehen ab sofort vor unlösbarem Problem – bei-OnlineZeitung 24.de

weil die Firma Finanzamt,nachzulesen über http://www.upik.de, als Unternehmen bei D&B gelistet ist und keine staatliche Instanz ist. Firmen können keine Steuern erheben.

Weil die BRD kein Staat ist, die ebenso bei D&B gelistet ist und weil nur ein Staat Steuern erheben kann.

In Deutschland gibt es seit dem 8.Mai 1945 keine Beamten mehr- BverfG :Aktenzeichen 1BvR 147/52 vom 17.12. 1953

Weil das FA, wissentlich dieser Umstände, seine Forderungen nicht unterschreibt, demzufolge die Forderung nichtig ist, weil Unterschriftspflicht herrscht. Die Damen und Herren handeln aber als Privatpersonen und nicht als Beamte und sind als solche haftbar.

Google: Unterschriftspflicht von Behörden

Warum unterschreiben sie diese Forderungen nicht? Weil sie privat haftbar sind, nach § 823 BGB.

Fazit: Sie zahlen Steuern für ein Auto, was Ihnen nicht gehört und diese Steuerzahlungen sind noch nicht mal legal, weshalb auch nicht unterschrieben wird, damit der Unterschreiber nicht nach § 823 belangt werden kann, es werden anonymisierte Rechnungen und Forderungen verschickt, die nichtig sind.

Machen Sie sich kundig, verlangen Sie die gesetzlichen Voraussetzungen zur Zahlung und weisen Sie darauf hin, dass Sie nicht unterschriebene Forderungen nicht akzeptieren.

A.I.

 

 

 

 

Advertisements

Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
Dieser Beitrag wurde unter alles Schmu?, Betrogen im 4. Reich?, Erklärung BRD/Gesetze/VN/WICHTIG!, Fakten zur BRD, Firmenimperium BRD bei upik.de, Gerichtsbarkeit /Handelsrecht nur noch in D, Gesetze ohne Geltungsbereich, Gysi: Wir sind immer noch besetzt, Na endlich: Juristenverband stellt Betrügerrepublik fest!, Nichtiger Verwaltungsakt-wann?, Pfusch in der Justiz - Unsere Richter sind unser Unglück!, Situation in D, Steuer, Steuerbescheid/Einspruch, Wem gehört Ihr Auto?, Wer oder was ist die BRD?, ZDF:"Die BRD ist das Dritte Reich" veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

4 Antworten zu Nr.: 1065 Wem gehört Ihr Auto?

  1. WernerTH schreibt:

    6.von 21 Mit der Streichung des Artikels 23 ist am 17.07.1990 nicht nur das Grundgesetz, sondern die „Bundesrepublik Deutschland“ selbst als provisorisches Staatsgebilde erloschen. Am 17.07.1990 verfügten die Alliierten während der Pariser Konferenz neben der Aufhebung der „Verfassung der DDR“ die Streichung der Präambel und des Artikels 23 des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“. Mit dem territorialen Geltungsbereich verlor das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ als Ganzes mit Wirkung zum 18.07.1990 seine Gültigkeit. (BGBl. 1990, Teil II, Seite 885,890 vom 23.09.1990 ).
    Da die BRD verfassungsrechtlich (festgestellt mit Urteil des Bundesverfassungsgerichtes) ihre Hoheit ausdrücklich „auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes“ bezog, war mit dem Grundgesetz auch das besatzungsrechtliche Mittel „BRD“ aufgelöst. Seit diesem Zeitpunkt18.07.1990 – existiert das besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“, das 41 Jahre lang die Belange für einen Teil des Deutschen Volkes treuhändisch für die Westalliierten zu verwalten hatte, nicht mehr. Alle von der Regierung und den Behörden der untergegangenen „Bundesrepublik Deutschland“ seit ihrem Erlöschen getätigten Rechtsgeschäfte und Verwaltungsakte sind danach rechtswidrig und ungültig. Alle seitdem ausgestellten Pässe, Personalausweise, Führerscheine, Kfz -Zulassungen und Kfz-Schilder, sowie alle seitdem erlassenen Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und alle seitdem auf der Grundlage des nicht mehr rechtswirksamen Grundgesetzes durchgeführten Wahlen der „Bundesrepublik Deutschland“ sind nichtig. Da die „Bundesregierung“ nicht auf der Basis einer vom Volk in freier Wahl angenommenen Verfassung regiert, begründet sie nach Völkerrecht die Staatsform einer Diktatur.
    Dieses Schriftstück ist der Deutschen Regierung bekannt und kann nicht widerlegt werden. Es ist kein illegales oder rechtsradikales Schriftstück. Bitte vervielfältigen und verteilen Sie es, damit das deutsche Volk
    endlich aufwacht!!!

    • Arsenal injustitia schreibt:

      Alles richtig und Danke nochmal für die Zusammenfassung.Ich habe sehr viele Beiträge auf diesem Blog zur rechtlichen Lage der BRD, z.B. dieses hier:
      https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2013/04/19/pfusch-in-der-justiz-unsere-richter-sind-unser-ungluck/
      Aber auch an der rechten Randleiste findet man viele Fakten zur Situation in D. Wahlgesetz nichtig lt. Urteil v. 25.07.2012 von BverfG,
      BRD de jure aufgelöst ! Einigungsvertrag (2+4 Vertrag nichtig) und und und…
      Leider gibt es immer noch Menschen, die es nicht verstehen, oder wohl besser nicht verstehen wollen. Vermutlich die Profiteure dieses Konstruktes.
      Aber das ist nun mal nicht die Mehrheit. Ich könnte noch viel dazu schreiben, aber man findet auch alles im Blog unter den entsprechenden Stichpunkten im Inhalt.

  2. Pingback: Nr.:16 Stadtrat zweifelt Existenz eines deutschen Staates an | Arsenal Injustitia 2 (gesammeltes Unrecht) Demokratie und Menschenrechte

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s