Gesinnungsjustiz

Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungsverfahren gegen Grünen-Abgeordnete ab

Erstellt am 28. April 2014 von Lux

Ende Februar veröffentlichte ich einen Artikel über zwei Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze und Joseph „Sepp“ Dürr, weil die sich unter anderem durch Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener hervorgetan hatten.
Mir liegt nun ein Schreiben der in dieser Angelegenheit tätigen Staatsanwaltschaft I aus München vor.
Darin teilt ein gewisser Herr Schütz, seines Zeichens „Staatsanwalt als Gruppenleiter“ mit, dass die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Grünen-Politiker abgelehnt wird.
Die Staatsanwaltschaft begründet ihre Ablehnung damit, da angeblich „eine verfolgbare Straftat nicht vorgelegen“ habe.
Das muss man sich einmal auf der sprichwörtlichen Zunge zergehen lassen. Nach Meinung der Staatsanwaltschaft wurde von den Grünen-Politikern zwar eine Straftat begangen, diese sei jedoch nicht „verfolgbar„. Und das begründet die Staatsanwaltschaft wiederum mit der Behauptung, es hätte sich um eine „politische Protestaktion gehandelt, die sich gegen die nach Ansicht der beiden Abgeordneten unrichtige Darstellung der historischen Abläufe durch das Monument richtete.
Ich bin sicher, dass manch ein verurteilter „Holocaustleugner“ oder „Kirchenhasser“ bei dieser Begründung hellhörig wird.
Vor dem Gesetz sind eben alle gleich… Wer das glaubt, glaubt auch am Weihnachtsmann oder daran, dass der Papst ein Heiliger ist.
Quelle:
http://de.paperblog.com/staatsanwaltschaft-lehnt-ermittlungsverfahren-gegen-grunen-abgeordnete-ab-777928/
Kommentar:
Man erinnere sich, die beiden Grünen deckten ein Denkmal mit einem Sack zu, welches an die Trümmerfrauen erinnerte, die sich um die Aufbauarbeiten der zerbombten Städte kümmerten.
Sie waren der Meinung, dass man „Nationalsozialistische Täter „nicht würdigt.
Wir, ja auch SIE, sind das Tätervolk, mir hat aber noch keiner erklären können, was ich getan habe.
Claudia Roth ist ja der Meinung, Türken hätten unser zerbombtes Land wieder aufgeräumt, statt deutscher Frauen und Kinder, zu lesen hier:
Roth, Claudia 4

Claudia Roth, Bündnis90/Die Grünen, in der „Münchner Runde“ am 5.10.2004 zum Thema ´Angst vor der Türkei´:

Die Türken haben Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut.
Videoquelle: YouTube
Quelle:  http://www.dewion24.de/?page_id=3673
Nun kann man fragen, was wäre gewesen, hätten tatsächlich Türken unser Land aufgeräumt, wäre da ein Sack über ein Denkmal gezogen wurden?
Frau Roth hatte auf mich noch nie den Eindruck besonderer Intelligenz gemacht und ihr geschichtliches Wissen scheint erbärmlich zu sein.
Aber zu den Grünen zurück:
Eine absolute Unverschämtheit ist es ja wohl, deutschen Frauen und Kindern, die Trümmer beseitigen von einem Krieg, der nicht ihrer war, deren Männer und Väter ihr Leben ließen, in einem Krieg der nicht ihrer war, die nach dem Krieg, der nicht ihrer war, in den Rheinwiesen verhungerten als Kriegsgefangene , obwohl sie nicht Schuld an diesem Krieg hatten.
So wie wir alle nicht Schuld an Kriegen haben, die vor unserem Erdenleben stattfanden und von elitären Machtmonstern begonnen wurden.
Genau das ist auch der Grund, sich heute gegen den weiteren geplanten Krieg der Eliten zu stemmen und zu sagen Nein, nicht mit uns, führt Euren Krieg alleine, wir kämpfen nicht für die Interessen einer fremden Macht.
Wir werden nicht mehr dulden als Schuldige für Eure Kriege, deren Opfer wir sind und waren, für Euch Eliten unser Blut zu opfern.
Ihr plant die Kriege, nicht wir, das Volk, es sind Eure Ziele, nicht unsere.
Pfui Teufel!
Arsenal injustitia
Advertisements

Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
Dieser Beitrag wurde unter --Menschenrechte-- Staatliche Justizwillkür, AUFWACHEN!, Bananenrepublik Deutschland, Betrogen im 4. Reich?, Dekandenz, Denunziantentum und Maulwürfe, Deutsche Dämlichkeit, Die Kriegsschuldlüge, Die Schuldfrage/Lüge und Wahrheit, Dummheit ist die Macht der Elite, Dummschwätzer, fehlende Gewaltenteilung=Unrecht, Geschichte/Politik, Grüne Geschichtsverfälscher, Ihr seid Nutzvieh und Kanonenfutter /Video, Justizwillkür-Bananenrepublik / verlinktes Unrecht an Beispielen einer beispiellosen Unrechtssprechung, kann auch nichts herkomen, Klartext als Wiederholung!, Krieg, Kriegstreíberei nun reichts!, Macht manipuliert, Na endlich: Juristenverband stellt Betrügerrepublik fest! veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s