Der Sumpf nimmt kein Ende!

2014

Kinderpornographie – BKA Beamte sind gleicher

Genial, liebe Beamte, aufgepasst, wer in den Ruhestand will, der kaufe Kinderpornographie über der Strafgrenze, der Ruhestand ist garantiert. Als Bürger fasst man sich da nur noch an den Kopf! Der ehemalige Innenminister wollte den Mann, der wie Edathy pornographisches Material kaufte, gar im Dienst belassen. Man fragt sich, was ist los in diesem Land? Kein wirkliches Strafverfahren, kein Disziplinarverfahren, man will es einfach nicht glauben!

Eine Frechheit ist das, die beweist, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, manche Menschen sind gleicher, da kann Politik sagen, was sie will! Da kann sie agieren, wie sie will, von neuen Gesetzen reden, doch der Bürger glaubt es nicht, betreffen doch solche Gesetze ihn alleine, wie wir lernen, wie heute deutlich wird.

Beamte werden belohnt, befördert, geht in Rente, stolpert die Treppe hinauf, egal wie viel Dreck am Stecken, egal wie viel Geld versenkt, eine Kassiererin wie Emmely wird gefeuert. Das unterschiedliche Maß mit dem hier gemessen wird, es war nie deutlicher zu betrachten!

Und ja, gegen Edathy geht man mit massiver Härte vor, obwohl doch angeblich das gefundene Material keiner Straffälligkeit unterliegen soll. Es wird einem mulmig, da wird man Verschwörungstheoretiker, sorry. War er in der falschen Partei? Brauchte es auch Ecken der CDU/SCU im richtigen Augenblick etwas, womit man die in der Koalition sich profilierende SPD in den Griff bekommen konnte? War es Rache wegen zu gründlicher Hinterfragung Edathys im Rahmen des NSU-Ausschusses? War es Rache? All diese Fragen stellen sich mir, es tut mir Leid. Das Innenministerium gehört der Union, ein LKA Beamter wird in Rente geschickt, Stillschweigen und zum geeigneten Zeitpunkt schiebt man einen SPDler ins Rampenlicht? … Nachtigall und so weiter!

Warum also schickte man einen Spitzenbeamten des LKA für strafrechtlich relevantes Material ohne Aufsehen in den Ruhestand? Gehörte dieser Beamte vielleicht der Union an, hatte er ein Parteibuch von CDU oder CSU? Auch diese Fragen stellen sich, zumindest mir.

Derzeit kann ich nur voller Wut und mit geballter Faust sagen: Pfui, was für ein Sumpf! Igitt! Da offenbaren sich tiefste Abgründe! Und ich verweise in diesem Zusammenhang auf meinen Artikel um ein geschöntes Plenarprotokoll:

Geschönt wurde der Satz des Abgeordneten Uhl der Union wo aus:

“Das Land wird von Sicherheitsbehörden geleitet, die sehr kontrolliert, sehr sorgfältig, sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKÜ umgeht – und so soll es auch sein. Das heißt es wäre schlimm wenn unser Land am Schluss regiert werden würde von Piraten und Chaoten aus dem Computerclub. Es wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind.

wurde im Protokoll:

“Wir haben Sicherheitsbeamte, die Recht und Gesetz verpflichtet sind.

Mir ist spätestens heute, hier und jetzt so einiges klarer, es wurde gesagt, was Tatsache ist, Uhl hat sich versprochen. Politik hat zu spuren ist scheinbar erpressbar und Wissen wird angewendet immer dann, wenn man es braucht um den politischen Gegner in die Schranken zu weisen. Ja, nennt mich Verschwörungstheoretiker, damit kann ich leben …

Und welche Rolle spielen die Medien? So eine Nachricht am Freitagabend, wenn die Deutschen vor der Glotze hocken oder im Karnevallsrausch versinken, weil sie dann eh nur wenige lesen und sie am Aschermittwoch oder gar am Folgetag schon nicht mehr auf der Hauptseite stehen? …

Fragen darf man ja wohl noch. Und auch im Falle Mappus frage ich mich als Bürger, wohin driftet eigentlich dieses Land unter einer Unionsregierung mit Merkel, wo so einer wie Mappus seiner Polizei sagen darf: Wenn Sie nicht wollen, hole ich Polizei aus einem anderen Land?

Und wer dann nach Thüringen schaut und sieht, wer dort die Fäden wie zieht, nämlich eine Unionspolitikerin vom Schlage Lieberknecht und wie perfide die Frau Macht ausübt, dem wird es mit dieser Union Angst und Bange! Dem ist klar, die Wahrheit ist keinen Pfifferling wert!

 

http://menschenzeitung.de/?p=21930

http://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2014/03/01/kinderpornographie-bka-beamte-sind-gleicher/

Kommentar: Die Lügenschlinge zieht sich immer weiter zu und das ist gut so! Das Wort Beamte kritisiere ich, denn die gibts hier nicht, es handelt sich in allen Fällen und Verwaltungsangestellte von privaten Firmen! Das ist bei D.&B. über http://www.upik.de leicht in Erfahrung zu bringen. Deshalb haben auch Polizisten, Lehrer usw. durchaus Streikrechte, weil sie ja eben keine Beamte sind, das Bildungsministerium, ist ebenfalls eingetragene Firma und dem sind Lehrer unterstellt, auch auf Länderebene!

Quelle:

http://dem-deutschen-volke.blogspot.de/p/normal-0-21-false-false-false-de-x-none.html

Alle Verwaltungsakte sind nichtig

Auf Grund der
fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über
staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche
Gebietskörperschaften werden von einem Staat an Behörden verliehen. Nur dann
dürfen sich Stadtverwaltungen, Behörden und Institutionen, wie z.Bsp. Krankenkassen etc. als
Körperschaften des öffentlichen Rechts titulieren.
Nur bei
Vorliegen dieser Urkunde zur Verleihung von staatlich-hoheitlichen
Gebietskörperschaftsrechten dürfen hoheitliche Verwaltungsakte gegen den Bürger ausgelöst
werden.
Da es hier
keinen Staat gibt, gibt es auch keine Urkunde. Und wenn es eine gibt, dann
wurde diese nicht von einem Staat ausgestellt, was wiederum Amtsmißbrauch des
Ausstellers wäre.
Noch ein Fakt:
Jeder Beamte benötigt, um einen Verwaltungsakt auslösen zu können, eine
Bestallungsurkunde. Aktuell werden
die sogenannten Beamten in ihre Dienststellung berufen. Das ist keine
Bestallung! Somit begeht jeder BRD-„Beamte“ Amtsanmaßung!
Die Verletzung des Zitiergebots bewirkt die Verfassungswidrigkeit
des Gesetzes
(vgl. BVerfGE 5, 13 <15 f.>).“
Gesetze, die die zwingenden Gültigkeitsvorschriften des Artikel 19 Abs. 1
GG nicht erfüllen, sind und bleiben in jeder Phase ihrer Existenz ungültig und
somit nichtig. Verwaltungsakte, die auf ungültigen und somit nichtigen Gesetzen
beruhen, sind ebenfalls nichtig. Gerichtsentscheidungen, denen ungültige
Gesetze zugrunde liegen, sind ebenfalls nichtig. Nichtige Verwaltungsakte und /
oder nichtige Gerichtsentscheidungen entfalten keine Bindewirkung gegenüber
ihrem Adressaten.
Das heißt: Man muss dort auch nicht
widersprechen.
Die Nichtigkeit beinhaltet auch, daß keine Fristen eingehalten werden
müssen, da schließlich der Verwaltungsakt von Grund auf nichtig ist.
Ebenso wird die Nichtigkeit festgestellt, wenn keine rechtskräftige, eigenhändige
Unterschrift des Willensbekundenden vorhanden ist. Bei einem Gerichtsurteil ist
der Richter der Willensbekundende. In einer Behörde ist es der entsprechende Sachbearbeiter.
Ohne eigenhändige Unterschrift ist also alles
nichtig, da es nach § 125 BGB einen Formmangel darstellt.
Dies ist auch im Verwaltungsverfahrensgesetz
§ 34 und §44
ausdrücklich so vermerkt.
Der obligatorische Satz: Maschinell erstellt und ohne Unterschrift
gültig –
gilt lediglich, wenn das Dokument auf elektronischem Wege an den
Empfänger
versandt wird. Erhält der Bürger das Dokument auf dem Postweg, so wurde
es eben nicht elektronisch versandt und somit ist das Dokument auf Grund
der fehlenden , eigenhändigen Unterschrift sofort nichtig.
Zusätzlich ist
in keinem Gesetz, auf welche sich die BRD-Behörden in ihren Schreiben beziehen,
ein Geltungsbereich zu finden. Ist kein Geltungsbereich vermerkt, kann nicht
deklariert werden, wo das Gesetz gültig ist. Somit ist das Gesetz nirgendwo
gültig und kann nicht gegen den Bürger angewendet werden. (BVerfG 1 C 74/61 vom
28. 11. 1963)
Des Weiteren
fehlt in den BRD-Gesetzen teilweise oder vollständig ein Hinweis auf die
Grundrechte, welche durch den Verwaltungsakt eingeschränkt werden. Diese
Einschränkung der Grundrechte sind in Art. 19 Grundgesetz geregelt und müssen
lt. Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zwingend zitiert sein. (Siehe BVerfGE
55, 100 bzw. 1BvR 668/04).
Alle Behörden haben sich an die Urteile des BVerfG zu halten.
Somit sind ALLE Verwaltungsakte, die seit 8. Mai 1945 ausgelöst wurden,
rechtswidrig. Eine Verjährung besteht nicht.Alle Verwaltungsakte werden in unserem Land und zwischenzeitlich auch in vielen
anderen Ländern nach dem Vorbild der USA durch Vertragsrecht ausgeführt. Den Bürgern wird jedoch ein
staatlich-hoheitlicher Verwaltungsakt vorgetäuscht, den es nicht gibt.
Das ist als Täuschung im Rechtsverkehr strafbar.
Die Bürger
werden mit den Schreiben von BRD-Behörden über diesen Sachverhalt Vertragsrecht
nicht in Kenntnis gesetzt. Ein Vertrag erlangt jedoch NUR Rechtsgültigkeit,
wenn Vertragsgeber und Vertragsnehmer zum bestehenden Sachverhalt ihre
jeweilige Unterschrift geleistet haben und somit den Vertragsinhalt
akzeptieren.Ämter (staatliche Institutionen): sind
weisungsbefugt, Entscheidungsträger, Rechtssubjekte mit Rechtsfähigkeit (die BR in D hat keine Ämter da sie selbst Firmen sind, z.b. ehemals Arbeitsamt = jetzt Job Center)
Behörden: sind Aufgabenstellen der
öffentlichen Verwaltung, D i e n s t l e i s t e r , ohne
eigene Rechtsfähigkeit, das gilt auch für Gerichte (eingetragen im Firmenverzeichnis http://www.upik.de, Polizei, u.s.w.)
Da alle
Behörden unseres Landes Firmen sind – ausgewiesen durch die
Umsatzsteueridentnummer, welche Firmen nur auf eigenen Antrag erhalten- können
sie gar keine Behörden sein. Oder in welchem Gesetz steht, daß eine Firma eine
Behörde sein darf und damit hoheitliche Verwaltungsakte auslösen darf. Kann das
Ihr Schuster oder Ihr Bäcker??? Die Behörden sind nichts Besseres als Schuster
und Bäcker! Das ist Amtsanmaßung!Die Amtsanmaßung und Täuschung im Rechtsverkehr hat in unserem Land gravierende
Ausmaße angenommen.
Dies stellt jedoch schwerste Verbrechen gegen die Grund-
und Menschenrechte dar.
Erschwerend kommt hinzu, daß seit Wegfall der Staatshaftung  (§ 15 GVG) diese Verbrechen in
Privathaftung übergegangen sind. (Siehe Urteil BVerfGE 61,149 vom 19. 10. 1982)Die Vorgesetzten entziehen sich dieser Privathaftung, indem sie die
Verwaltungsakte nicht selbst unterzeichnen sondern von den Angestellten
unterzeichnen lassen! Diese tun dies,ohne die rechtliche Aufklärung erhalten zu haben. Unwissenheit schützt aber nicht vor Strafe!
Jeder Sachbearbeiter beglaubigt mit seiner Unterschrift
die nichtigen Verwaltungsakte und tritt somit bei nachfolgenden Klagen in die
Privathaftung ein und erklärt sich mit der Unterschrift damit einverstanden. Unterschreibt er aber nicht, ist w.o. genannt das Schriftstück nicht gültig!
Dieser Sachverhalt wird von den Vorgesetzten, welche über die wahre Rechtslage
durchaus informiert sind, verheimlicht und bei Nachfragen vehement bestritten.
Jeder darf sich über dieses Gebaren seine eigenen Gedanken machen und vor allem
seine eigenen Schlußfolgerungen daraus ziehen.
In diesem Land wird sich sehr bald sehr viel ändern, denn eine Menge an Menschen haben das begriffen.

A.I.

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Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
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