Steuerbetrug in der Regierung?

Klagemauer TV

Das ist eine gute Frage, was bezahlt Schäuble als Finanzminister UND Gouverneur(Doppelmoppel) der ESM-Bank selbst an Steuern? Und alle anderen Politiker?
Wie wir bereits mehrfach erfuhren, haben allerhand dieser Herren und Damen nicht vorgehabt überhaupt Steuern zahlen zu wollen und müssen. Schließlich werden sie wissen, woher die Gesetze stammen und dass diese eigentlich verboten sind.
Einkommensteuergesetz (EStG) Ausfertigungsdatum: 16.10.1934
Gewerbesteuergesetz (GewStG)   Ausfertigungsdatum: 01.12.1936
Justizbeitreibubungsordnung (JBeitrO) Ausfertigungsdatum:11.03.1937
Dazu: mIt dem Kontrollratsgesetz Nr.1 vom 18.09. 1944 wurden durch General Dwight D. Eisenhower die Gesetze von A.H. durch die Allierten aufgehoben und verboten!
Quelle: Google „EStG pdf“ und http://www.gesetze-im-internet.de
                          „GewStG pdf“ und http://www.gesetze-im-internet.de
                          „JBeitrO pdf“  und http://www.gesetze-im-internet.de
Direktlinks:
                          http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/jbeitro/gesamt.pdf
                          http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/gewstg/gesamt.pdf
                          http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/estg/gesamt.pdf
Das wäre sehr wichtig, das festzustellen, haben diese Volkszertreter gezahlt oder nicht? Nicht das die selber Wein saufen, das Volk aber teils mit weiteren Nazi-Gesetzen wie Ersatzfreiheitsstrafe nötigen und Wasser saufen lassen.
Spätestens dann haben sie das politische Parkett zu  verlassen und wir sind einige  los.
Ich zahle gern Steuern, wenn sie von einem Staat kommen und gerecht sind und auch im Sinne der Entwicklung Deutschlandes (DR) verwendet werden. Bildung ,Kultur ,Gesundheit Verteidigung , Familie
Aber nicht für eine Firma, die das Volk betrügt, Gelder ins Ausland verschleudert, in fremde Kriege investiert und Gelder in unnötige EU Projekte und Vernichtungsverträge wie den ESM,  den Gurkenerlass und Karamelbonbonbeschluss und überhaupt den Unsinn EU,sowie innerdeutsche andere großprojektischen Schwachsinn wie Flughafen, Elbhalle, Stuttgart 21, Milliarden verschlingende LKW Maut   verschwenden!!!!
https://www.wikileaks.org/wiki/Toll_Collect_Vertraege,_2002

Video mit Hofreiter Grüne: BR v.D wird von Telecom und Daimler Benz im Toll-collect Projekt erpresst  = LKW Maut (Folgebeitrag)

Firma gegen Firma sozusagen! Aufschlussreiches Video zur Ohnmacht der BR v.D im Firmenmonopoli. Man begegnet sich auf Augenhöhe und BR v.D verliert, weil sie nichts zu melden hat, das beweist vieles! Wenn nicht alles!
Arsenal injustitia

Staatsgeheimnis Lkw-Maut – Wie Politik und Großkonzerne kungeln

Es ist nicht wirklich neu, dass die Wirtschaft sich über die POlitik stellt, erst recht, wenn es sich bei der Bundesrepublikanischen Politik um eine Firmenpolitik handelt, denn dort ist sowohl die Regierung als auch alle Ministerien gelistet und das nur auf eigenen Antrag. Man steht also quasi auf Augenhöhe zueinander, gegenüber, miteinander, nebeneinander, über-und untereinander.

Das Märchen vom BRD-Staat geknackt!
http://www.joh-nrw.com/pdf/Firma-BRD.pdf zum ausdrucken, die BR vereinigten Wirtschaftsgebiete vom Bundestag bis zum Bundespräsidenten 18x zum ausdrucken und verbreiten. Firmen, nichts als Firmen und diese haben AGBs und Handelrecht. Können Firmen Gesetze erlassen, oder nur AGBs, alle Ministerien, jeweils nur Firmen. Das wird uns hier als Staat verkauft! Der Staat ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, hier aber regieren Parteien auch jeweils in Firmenstruktur!
Für Firmen gilt AGBs und Handelsrecht, aber können Firmen eigentlich Gesetze machen, kann das ein Frisör, ein Autobauer, ein Molkereibesitzer? Haben solche Strukturen eigentlich hoheitliche Legitimation? Nur ein paar Fragen zum Nachdenken.

Wen wundert da noch irgendetwas?
Und ja, es wird noch schlimmer kommen auch mit dem Freihandelsabkommen, sehr nützlich für die VSA,

aber am Schlimmsten ist wohl, dass man genau das als Faschismus bezeichnet.

“Wenn die Hochfinanz und die Wirtschaft über die Politik herrscht, statt die Politik über die Hochfinanz und Wirtschaft, so ist das Faschismus,” sagte jedenfalls Mussolini.
Warum auch gehen viele Politiker nach “Abdankung” in die Wirtschaft? Hatte man sich vorher schon lieb?

Wissen nicht Großkonzerne bereits seit langen was Fakt in der BR in D ist?

Arsenal Injustitia

Quelle: WDR

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Über Arsenal injustitia

Aufklärung: * Korruption im Gesundheitswesen; * Betrug im Finanzwesen; Staatssimulation BR in D u.a. Offenlegung von Trollen und Spinnern und Psychopathen! Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
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