Impressum und Datenschutz

Datenschutzerklärung nach DSGVO

Hiermit erkläre ich, als natürliche Rechtsperson , daß der Name meiner natürlichen Rechtsperson wie auch der mir als juristische Person zugeteilte Name, sowie jede Art von Bildern, die als Potrait angefertigt sind, wie ebenso jedes vollständige Bildmaterial meines Körpers in feststehender oder beweglicher Form, sämtliche private Daten zu meiner Person ( ob juristische oder natürliche Person), jedwedes geistige Eigentum meiner Person, wie unter anderem mein Geburtsdatum, körperbezogene Werte und gesundheitliche Diagnosen und auch die aktuellen Inhalte juristischer Ereignisse bis zum heutigen Tage dieser Erklärung und alle zukünftigen juristischen Ereignisse, wie vorherige Adressdaten, nur mit meiner vorherigen und schriftlichen Zustimmung verwendet werden dürfen. Sollte in Einzelfällen eine entsprechende und schriftliche Zustimmung vorliegen, ziehe ich diese Zustimmung und zwar für jeden Einzelfall, hiermit rechtswirksam zurück. Diese Erklärung gilt für alle Einzelpersonen und für alle Institutionen und Organisationen

für welche die DSGVO-Verordnung  zutrifft. Jeder Verstoß gegen die Inhalte dieser Erklärung wird mit einer strafbewehrten Unterlassungsverfügung geahndet, welche mit 250.000,00 Euro Schadensersatz oder ersatzweise 6 Monate Haft behaftet ist. Die Kosten des Verfahrens trägt der nachweislich festgestellte Verursacher. Diese Erklärung gilt bis zu dem Tage, an dem ein schriftlicher Widerruf durch meine Personen erfolgt ist.

25. Mai 2018

Präzisiert:

Verfügung zur Datenschutzerklärung

Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung) und BDSG von 2018

Die EU-DSGVO und das BDSG (neu) sind seit dem 25. Mai 2018 anwendbar.

Erklärung und Verfügung

1) Hiermit untersage ich als Träger und alleiniger Inhaber einer natürliche Rechtsperson, erlangt durch den Rechtsstand als Staatsangehöriger eines originären Völkerrechtssubjekts sowie für die mir ohne meine ausdrückliche Zustimmung zugeteilte, zwangsenteignete, ge- und verpfändete Geburtsurkunden- und Personalausweismaske, welche als Bewohner im Vereinigten Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland ( Artikel 133 GG) registriert ist, daß der Name meiner natürlichen Rechtsperson und damit die Person als Staatsangehöriger eines völkerrechtlichen Rechtssubjekts, welche durch die Bestimmungen des DSGVO und des BDSG nicht den dortigen Bestimmungen unterworfen werden kann, wie auch zu der mir als juristische Person zugeteilte Maske unwiderruflich jede Verwendung oder Weitergabe der Namen meiner Personen, wie unter anderem mein Geburtsdatum, wie ebenso die Verwendung und Weitergabe von Bildern die als Portrait angefertigt sind oder werden und jedes vollständige Bildmaterial meines Körpers in feststehender oder beweglicher Form, sämtliche andere Daten zu meinen Personen, jedwedes geistige Eigentum meiner Personen ( natürliche und juristische Person, körperbezogene Werte und gesundheitliche Diagnosen  und aktuelle Inhalte juristischer Ereignisse zu meinen Personen bis zum Tage dieser Erklärung und für alle zukünftigen juristischen Ereignisse die folgen, wie ferner vorherige, aktuelle und spätere Adressdaten meiner Personen. Die Verwendung gleichwertiger oder gleichbedeutender Daten, darf nur mit der vorherigen und schriftlichen Zustimmung meiner Personen ( natürliche und juristische Person) erfolgen.

2) Sollte in Einzelfällen eine entsprechende und schriftliche Zustimmung meiner Person ( natürlicher oder juristischer Person) vorliegen, ziehe ich diese Zustimmung und zwar für jeden und in jedem Einzelfall hiermit ausnahmslos, dauerhaft und rechtswirksam zurück. Diese Erklärung und Verfügung gilt gegenüber allen dritten Einzelpersonen und gegenüber allen Institutionen und Organisationen, die sich der DSGVO-Verordnung durch Anordnung oder freiwillig unterwerfen. Jeder Verstoß gegen die Inhalte dieser Erklärung wird mit einer strafbewehrten Unterlassungsverfügung geahndet, welche mit 250.000,00 Euro Schadensersatz oder ersatzweise 6 Monate Haft behaftet ist. Die Kosten des Verfahrens trägt der nachweisliche Verursacher. Diese Verfügung gilt bis zu dem Tage, an dem ein schriftlicher Widerruf durch meine Personen erfolgt ist.

25. Mai 2018

Die Betreiber dieser Seite am heutigen Freitag, dem 25 Mai 2018

‚Personenbezogene Daten‘ sind in der Richtlinie, Artikel 4 definiert:

 

https://dsgvo-gesetz.de/bdsg-neu/1-bdsg-neu/
„„personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann;“( Da ist also auch Name, Ort, IP-Adresse dabei.)

 

 

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About:

 

This is an example of a WordPress page, you could edit this to put information about yourself or your site so readers know where you are coming from. You can create as many pages like this one or sub-pages as you like and manage all of your content inside of WordPress.

 

Allgemeine Hinweise zu diesem Onlineauftritt:

    1. Die auf dem Server bereitgestellten Angaben wurden sorgfältig geprüft und beruhen auf dem jeweils angegebenen Stand. Dessen ungeachtet kann keine Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität oder letzte Aktualität der Angaben bzw. bereitgestellten Informationen übernommen werden. Haftungsansprüche gegen mich, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden durch mich vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ich behalte mir ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
    1. Sofern auf Verweisziele („Links“) direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb meines Verantwortungsbereichs liegen, hafte ich nur dann, wenn ich von den Inhalten Kenntnis hatte und es mir technisch möglich und zumutbar war, die Nutzung  zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in von mir eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailing-Listen. Bezüglich fremder Inhalte, zu denen Verknüpfungen („Links“) bestehen, distanziere ich mich gemäß dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 ausdrücklich von den Inhalten dieser Internetseiten. Für alle Links gilt: Ich habe keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb meines eigenen Internetauftrittes führen, erfolgt auf eigene Verantwortung der Nutzer.
    1. Auf meiner Website verwendete eingetragene Marken oder geschützte Namen sind Eigentum der jeweiligen rechtlich anerkannten juristischen oder natürlichen Personen, auch bei deren nicht expliziter Ausweisung. Getätigte Nennungen dienen  nicht der Eigenwerbung.
    1. Ich bin bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von mir selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik oder Text befinden, so konnte das Copyright von mir nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung werde ich das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.
    1. Der vorstehende Haftungsausschluss ist als Teil des gesamten Internet-Auftritts anzusehen, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieses Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
    1. Das Copyright für veröffentlichte, durch mich selbst erstellte Objekte verbleibt allein bei mir. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne meine ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
  1. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Namen oder Markenzeichen auf dieser Website namens- bzw. markenrechtlich geschützt oder ich behalte mir einen solchen Schutz vor. Das gilt insbesondere für Marken, Typenbezeichnungen, Logos, Embleme oder ähnliches.
  2. Arsenal Injustitia als Synonym für einen natürlichen Menschen  mit universellen unabänderlichen Rechten  und nicht für die Fiktion einer geschaffenen juristischen Person nach dem c.d.m.!

Der Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1), die Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2) sowie die Freiheit von Wissenschaft und Kunst (Art. 5 Abs. 3).

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Ein Anwalt, der Rechte bricht und nur eine BRD Dienstbestellung, aber keine Bestallung hat,( demzufolge als Privatperson gilt, keinBeamter ist, nicht hoheitlich handeln darf),denn die kann nur ein Staat vergeben, die BR in D ist aber ein Unternehmen, eine Treuhandgesellschaft der Alliierten Restbesatzung, dieser Anwalt hat ohne meine Einwilligung zu einem Vertragsabschluss keinerlei legale Befugniss mich an der Freiheit der Berichterstattung hindern zu können. Die gesamte BRD mit all ihren Ministerien und allen Behörden, Gerichten, der Polizei, den Krankenkassen, den Finanzämtern ist in Firmen und Unternehmen gegründet und im weltgrössten Register für Unternehmen und private Firmen auch gelistet, mit Umsatzsteuernummer und AGBs. Glauben Sie nicht? Dann schauen sie nach: http://www.upik.de ! Sie erreichen das Firmenregister Dun& Breadstreet, geben Sie dort ein, wass Sie wollen, Sie werden es finden, ob den ADAC, der sich gemeinnütziger Verein nennt, die BRD selbst, den Bundespräsidenten, irgendeine Partei, oder auch die evangelische oder Katholische Landeskirche.

Haftungsausschluss

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden (siehe oben), daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich habe auf meinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Ich möchten ausdrücklich betonen, daß ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller nicht zu meinen Seiten führenden Links auf meinen Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Homepage und zugehörigen Seiten ausgebrachten Links zu Fremden und für alle fremden Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen.
Ich übernehme KEINE GARANTIE für die Richtigkeit der Aussagen und für die Glaubhaftigkeit eventuell genannter Firmen!

Die Seiten sind ideologiefrei, religionsfrei, weltanschauungsfrei, politisch neutral und die Themen sind unter Beachtung von Gesetzen offenkundig und immer mit Quellen belegt.

Haftungsausschluß / Disclaimer:

Typisch für dieses Land wurde gerichtlich entschieden, daß man durch die Anbringung eines Verweises die Inhalte der verwiesenen Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Dieses Anspruch möchten wir selbstredend hiermit erfüllen und erklären feierlich, dass wir uns von allem, worauf wir verweisen, distanzieren.

(Hier liegt ja der tiefe Sinn von Verweisen – Vorsicht – Ironie.)

Für alle Verweise und Verlinkungen auf unserer Webseite inkl. aller Unterseiten gilt, daß wir keinerlei Einfluß auf die Gestaltung oder die Inhalte der verwiesenen Seiten haben, dafür weder haften noch irgendeine Verantwortung übernehmen können.

Sie müssen schon selbst die Verantwortung für Ihren Zeigefinger auf der linken Maustaste übernehmen und natürlich für alles, was Sie dann Schlimmes lesen könnten, was bei unseren Verlinkungen mit Sicherheit nicht der political correctness entspricht. Eventuelle Unpässlichkeiten die durch die Benutzung dieser Datenstraßen beim Auswuchten Ihrer Gehirnwindungen auftreten könnten, bitten wir also tapfer zu tragen oder bei Ihrem Psychiater, sollten Sie diesen haben, zur Sprache zu bringen.

Übrigens:

Urteil des EuGH vom 21.10.14

Der EuGH hat am 13.2.14 entschieden, dass Verlinkungen zu urheberrechtlich geschützten Inhalten keine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn der Urheber die Inhalte auf der Website, zu der verlinkt wird, für jedermann zum freien Abruf bereithält. In diesem Fall soll es sogar keine Rolle spielen, ob der Nutzer die Verlinkung erkennen kann oder ob die Inhalte so in die Ausgangsseite eingebettet sind, dass der Nutzer nicht bemerkt, dass sie sich auf einer anderen Seite befinden.

Die Verlinkung in Suchmaschinen (Meta tags Suchmaschinenwörter) mit mißbrauchten Schlag-Wörtern zeigt, wie z.B. der Name GG= Grundgesetz146 mit Ideologien, rassistischen Begriffen, Gleichschaltungssymbole oder andere Begriffe aus dem Gleichschaltungsmüll vermischt wird. Systemtreue Gleichschalter versuchen, den Widerstand und die Umsetzung 146 gegen die Zwangsangehörigkeit von 1934 zu stören, täuschen, tricksen, in die Rechte oder linke Ecke stellen, bearbeiten, betrügen, einwickeln, falsch wiedergeben, gezielt lenken, indoktrinieren, korrumpieren, suggerieren, ungenau wiedergeben, verdrehen, verfälschen, verführen, verhetzen, verkehren, manipulieren, aufputschen, aufwiegeln, hetzen, verhetzen, Zwietracht säen, Öl ins Feuer gießen, anheizen und alles aus ihrem Gleichschaltungszauberkasten herausholen, damit der Widerstand gegen die Gleichschaltung erneut zerschlagen wird.

Virtuelles Hausverbot

Die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, seit dem 23.05.1949 als Bundesrepublik Deutschland bezeichnet (Art. 133 GG) hat beschlossen, ab dem 01. Januar 2008 Verdachtsunabhängig sämtliche elektronische Daten aller Bürger (gemäß Art. 25 GG > Bewohner <) der *BRD* zu speichern. Die Verwaltung der BRD hat hier grob rechtswidrig entschieden, denn durch diesen Beschluß wird die gemäß GG garantierte Unschuldsvermutung aller Bewohner aufgehoben. Auch hat sie ein ausstehendes Urteil des „Bundesverfassungsgerichts“ (> Grundgesetzgerichts <) zu dieser sehr sensiblen Frage nicht abgewartet.

Daher widerspreche ich gemäß Bundes- und Landesdatenschutzgesetz und gemäß der Charta der Vereinten Nationen, allgemeine Erklärung der Menschenrechte (im besonderen die Artikel 12 / 19) einer Speicherung meiner elektronischen Daten durch Sicherheitsbedienstete der BRD /BND/NSA oder sonstiger Geheimdienste und anderer Unternehmen in dieser Nichtregierungsorganisation BRD, so wie in der UN auch eingetragen!

Darüber hinaus erteile ich ab sofort den Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste der BRD, sowie den ausländischen Geheimdiensten ein > virtuelles Hausverbot < für alle meine elektronischen Verbindungen und Kommunikationen in Wort, Text, Bild und Ton und meine elektronischen und telefonischen Kommunikationswege. Dieses Hausverbot gilt ohne zeitliche Beschränkung für alle Zeit!

Des weiteren erkläre ich alle Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden und Geheimdienste, die meine Post durchschnüffeln, zu > unerwünschten Personen < (Persona non grata)!

Logo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

§ 58 Zustimmung von Dritten und Behörden

(1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt.

 

Hier der BRD „Staat“ als Firma (Company):

Beitragsbild

http://www.upik.de

http://firmen.sofortauskunft.info/

Heimat- und Grundrechten

 
Dieser Blog ist keine Wirtschafts- oder Rechtsorganisation auf der Basis einer staatlichen, juristischen Ordnung, oder innerhalb eines solchen Rechtskreises. Somit entfällt die Pflicht ein Impressum zu erstellen wie es sonst zu finden ist. Ferner ist unerheblich auf Urheberrechte oder Datenschutz zu verweisen, da diese Rechte allesamt Bestandteile der staatlichen, juristischen Welt sind und für Menschen mit ihren universellen Grundrechten ohne Bedeutung verbleiben. Die Heimat- und Grundrechte jedes Menschen sind unantastbar, was unverändert von der staatlichen, juristischen Welt ohne jede Einschränkung übernommen und anerkannt wurde.
 
Auf diesem Blog besteht ein uneingeschränktes und nicht durch juristische Begriffe oder Inhalte zu untergrabendes, alleiniges Hausrechtder Betreiber. Alle Daten welche hier Verwendung finden, bleiben unveräußerliches Recht aller Menschen und sind von einem anderen Menschen, oder einer natürlichen Person, oder juristischen Person, niemals als Alleingut oder Alleinrecht zu beanspruchen.
 Wir stehten mit diesem Blog außerhalb und über jeder Rechtsform der Person und/oder über jeder Form der staatlichen, juristischen Welt. Er erhält keine Rechte von oder aus der staatlichen, juristischen Welt. Ihre bestätigten Mitglieder tragen durch ihre Geburt bereits alle unveräußerlichen Rechte eines beseelten, geistigen und lebenden Wesens, sowie alle Grund- Heimat- und Abstammungsrechte, welche nicht genommen, oder gegeben werden können.

image Müssen private Website-Betreiber auf ihren Internetseiten ein Impressum vorhalten?
Entscheidend für die Impressumspflicht nach § 5 TMG ist die Frage, ob es sich bei den Internetseiten um geschäftsmäßige Telemedien handelt. Der Begriff der “Geschäftsmäßigkeit” ist weit auszulegen (s. o.). Lediglich rein nicht-kommerzielle Angebote werden aus dem Anwendungsbereich der Impressumspflicht nach § 5 TMG grundsätzlich ausgenommen. Dies ist bei privaten Website-Betreibern normalerweise der Fall. Allerdings sind Betreiber privater Websites dennoch zur Angabe eines Impressums verpflichtet, falls sie über Werbebanner oder -anzeigen oder durch sonstige Links und Verweisungen einen Verdienst erzielen. Die Höhe ist dabei unbeachtlich, so dass jedes Setzen eines Links gegen Entgelt die Geschäftsmäßigkeit auslöst und somit die Internetpräsenz nach § 5 TMG impressumspflichtig macht. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist für die Geschäftsmäßigkeit nicht notwendig. Dieser Blog ist kostenfrei, enthält weder Werbung noch werden Verdienste erzielt!

 

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Über Arsenal injustitia

Aufklärung: Pharmaindustrie, Gesundheitswesen , Krankheitsunwesen Politikunwesen, Justizunwesen, EU Konstrukt, Schuldgeld ... * Massenverdummung durch Medien; * u.v.m.
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